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Wahlversprechen Enquete-Kommission: Wann wird das Grundeinkommen Thema im Bundestag?

12. Mai 2015
By Ronald Blaschke

Quelle: Netzwerk Grundeinkommen

In ihren Wahlprogrammen von 2013 im Vorfeld der Bundestagswahl, hatten sowohl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als auch die DIE LINKE die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen versprochen. Das Netzwerk Grundeinkommen hat nachgefragt, was aus den Wahlversprechen geworden ist. Mehr …

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Inge Hannemann erhält das “Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte”

7. Mai 2015
By Ronald Blaschke
Inge Hannemann erhält das “Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte”

Quelle: Netzwerk Grundeinkommen

Nach dem taz-Panter-Preis und dem Clara-Zetkin-Preis der Partei DIE LINKE folgt nun die Ehrung durch die Humanistische Union und die Stadt Marburg. Mehr …
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Marx und Grundeinkommen, Teil 1

5. Mai 2015
By Ronald Blaschke
Marx und Grundeinkommen, Teil 1

Alle sprechen über Industrie 4.0 und Grundeinkommen – der marxistische Wertkritiker Norbert Trenkle analysiert:

“Unter kapitalistischen Bedingungen führt die technologische Entwicklung dazu, dass immer mehr Menschen für die Warenproduktion überflüssig werden und ihnen deshalb nur die Wahl zwischen Arbeitslosigkeit oder prekärer Arbeit bleibt. In einer befreiten Gesellschaft hingegen könnte die hohe Produktivität genutzt werden, um allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen und um auf ökologisch verträgliche Weise zu produzieren.”

Der Redakteur der gesellschaftstheoretischen Online-Zeitschrift “Krisis – Kritik der Warengesellschaft” meint in der Frankfurter Rundschau zum Grundeinkommen:

“Es könnte zur Entlastung vom allgemeinen Arbeitszwang führen, vorausgesetzt, es reicht wirklich zum Leben. Dann würde es auch Spielräume eröffnen, um für gesellschaftliche Alternativen zu kämpfen.” Eine Demokratiepauschale eben.

In Anspielung auf eine berühmte Aussage von Marx und Engels in der “Deutschen Ideologie” von 1845/46 fragt die Frankfurter Rundschau:

“Sind Menschen glücklicher, die frei sind, morgens im Schrebergarten Salat zu ernten, nachmittags Kinder zu betreuen, abends Texte zu schreiben, ohne je Bauer, Kindergärtner, Schriftsteller zu werden?”

Trenkle: “Die Menschen wären sicher glücklicher, wenn sie in freier Absprache mit anderen entscheiden könnten, was sie tun und wie sie es tun wollen. Das schließt natürlich auch ein, zwischen verschiedenen Tätigkeiten wechseln zu können. Aber deshalb müssen wir ja nicht alle zu kreativen Alleskönnern werden. Das wäre auch wieder so ein Phantasiebild des kapitalistischen Leistungswahns. Freiheit kann auch heißen, sich auf wenige Tätigkeiten zu beschränken oder auch einmal nichts zu tun, wenn ich dies möchte. Aber das sollte ebenso wenig die Norm sein wie das Gegenteil davon.”

Hier zum Vergleich die berühmte Passage aus der “Deutschen Ideologie”:

“Ferner ist mit der Teilung der Arbeit zugleich der Widerspruch zwischen dem Interesse des einzelnen Individuums oder der einzelnen Familie und dem gemeinschaftlichen Interesse aller Individuen, die miteinander verkehren, gegeben; und zwar existiert dies gemeinschaftliche Interesse nicht bloß in der Vorstellung, als ‘Allgemeines’, sondern zuerst in der Wirklichkeit als gegenseitige Abhängigkeit der Individuen, unter denen die Arbeit geteilt ist. Und endlich bietet uns die Teilung der Arbeit gleich das erste Beispiel davon dar, daß, solange die Menschen sich in der naturwüchsigen Gesellschaft befinden, solange also die Spaltung zwischen dem besondern und gemeinsamen Interesse existiert, solange die Tätigkeit also nicht freiwillig, sondern naturwüchsig geteilt ist, die eigne Tat des Menschen ihm zu einer fremden, gegenüberstehenden Macht wird, die ihn unterjocht, statt daß er sie beherrscht. Sowie nämlich die Arbeit verteilt zu werden anfängt, hat Jeder einen bestimmten ausschließlichen Kreis der Tätigkeit, der ihm aufgedrängt wird, aus dem er nicht heraus kann; er ist Jäger, Fischer oder Hirt oder kritischer Kritiker und muß es bleiben, wenn er nicht die Mittel zum Leben verlieren will – während in der kommunistischen Gesellschaft, wo Jeder nicht einen ausschließlichen Kreis der Tätigkeit hat, sondern sich in jedem beliebigen Zweige ausbilden kann, die Gesellschaft die allgemeine Produktion regelt und mir eben dadurch möglich macht, heute dies, morgen jenes zu tun, morgens zu jagen, nachmittags zu fischen, abends Viehzucht zu treiben, nach dem Essen zu kritisieren, wie ich gerade Lust habe, ohne je Jäger, Fischer, Hirt oder Kritiker zu werden. Dieses Sichfestsetzen der sozialen Tätigkeit, diese Konsolidation unsres eignen Produkts zu einer sachlichen Gewalt über uns, die unsrer Kontrolle entwächst, unsre Erwartungen durchkreuzt, unsre Berechnungen zunichte macht, ist eines der Hauptmomente in der bisherigen geschichtlichen Entwicklung, und eben aus diesem Widerspruch des besondern und gemeinschaftlichen Interesses nimmt das gemeinschaftliche Interesse als Staat eine selbständige Gestaltung, getrennt von den wirklichen Einzel- und Gesamtinteressen, an, und zugleich als illusorische Gemeinschaftlichkeit, aber stets auf der realen Basis der in jedem Familien- und Stamm-Konglomerat vorhandenen Bänder, wie Fleisch und Blut, Sprache, Teilung der Arbeit im größeren Maßstabe und sonstigen Interessen – und besonders, wie wir später entwickeln werden, der durch die Teilung der Arbeit bereits bedingten Klassen, die in jedem derartigen Menschenhaufen sich absondern und von denen eine alle andern beherrscht.”

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Grundeinkommen fand auf der Linken Woche der Zukunft großen Zuspruch

27. April 2015
By Ronald Blaschke
Grundeinkommen fand auf der Linken Woche der Zukunft großen Zuspruch

Auf vielen Veranstaltungen der Linken Woche der Zukunft wurde das emanzipatorische Grundeinkommen als ein linkes Zukunftsprojekt ausführlich debattiert, so zum Beispiel auf dem Eröffnungspodium mit Anke Domscheit-Berg, Frigga Haug und Katja Kipping, im Workshop zum Arbeitsbegriff mit Hans Jürgen Arlt, Birgit Mahnkopf und Ralf Krämer, auf der Podiums-veranstaltung “Zukunft der sozialen Sicherung: sicher, sozial und geschlechtergerecht gestalten” mit Gerhard Bäcker, Hannelore Buls, Katja Kipping, Ralf Krämer, Stephan Lessenich und im Workshop zur “Digitalen Revolution” mit Christian Fuchs, Anke Domscheit-Berg und Halina Wawzyniak. In vielen weiteren Veranstaltungen wurde von ReferentInnen und Teilnehmenden das Grundeinkommen als ein Zukunftsprojekt aufgeführt.

Die BAG Grundeinkommen DIE LINKE zog mit ihrer Bodenzeitung großes Interesse auf sich (siehe auch der Bericht im Neuen Deutschland). Auch die als Hartz-IV-Rebellin bekannte Inge Hannemann beteiligte sich an der Aktion (vgl. die Facebook-Meldungen). Am Stand der BAG Grundeinkommen fanden die Broschüren und die neue Comic-Mappe der BAG Grundeinkommen reißenden Absatz.

Großen Dank an alle Mitwirkenden der BAG, insbesondere an Ralf Engelke, Gabriele Schmidt, Anke Maurer und Manfred Jannikoy.

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Neues von der LAG Grundeinkommen NRW

22. April 2015
By Manfred Jannikoy

News aus den Landesarbeitsgemeinschaften – heute aus NRW: DÜSSELDORF. An Samstag, dem 18. April 2015 traf sich die LAG Grundeinkommen zu ihrer Wahl-MV. Ringo Jünigk von der BAG Grundeinkommen war Ehrengast. Er referierte über den Stand der Dinge in Sachen “Linkes Grundeinkommen” und führte die wichtigsten Wegmarken der linken Grundeinkommensbewegung in diesem Jahr aus. Der neue Sprecher*innenrat (Sprecher: Jörg Reiners / Mitgliederverwaltung & Web: Thorsten Schulte / Bildungsarbeit: Heinz Jürgen “Charly” Hörster / Schatzmeister: Mathias Hofmann) stellte die nächsten Schritte der LAG Grundeinkommen vor: bereits aktuell plant man die Teilnahme am Forum Linke Zukunft in Berlin. Ebenso kurzfristig wird der Internetauftritt der LAG überarbeitet. Um den Mitgliedern bessere Rahmenbedingungen für ihre politische Arbeit zu bieten, wird die LAG 14 “Regionale Aktionsgruppen (RAG)” einrichten. Höhepunkt der Jahres wird die tatkräftige Unterstützung des Grundeinkommens-Diskurses auf dem Anfang Juni in Bielefeld stattffindenden Bundesparteitages sein. Das 10jährige Bestehen der BAG Grundeinkommen rundet das Jahresprogramm ab. Wer mehr wissen möchte kann sich ab sofort an den Sprecher wenden: Reiners@grundeinkommen.de.

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Grundeinkommen – Linkes Projekt für heute und die Zukunft?

14. April 2015
By Ronald Blaschke

In der April-Ausgabe 2015 der Zeitung “Links!”, herausgegeben vom Verein Linke Bildung und Kultur für Sachsen e.V., erschien ein Beitrag von mir zum Thema “Grundeinkommen – Linkes Projekt für heute und die Zukunft?”

Darin wird die Frage beantwortet, ob das Grundeinkommen sowohl als ein linkes Transformationsprojekt als auch als ein Gestaltungsprinzip für eine postkapitalistische und postpatriarchalische Gesellschaft gelten kann.

Der Beitrag kann hier als PDF-Dokument heruntergeladen werden.

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