die Partei die Linke hat auf dem Parteitag in Erfurt ihr Programm
beschlossen, da heißt es unter Grundeinkommen, dass die Partei da-
zu noch Diskussionsbedarf hat; somit kann sie dem Ergebnis d Debatte
im Wahlprogramm nicht vorgreifen, indem sie dort ein bedingungsloses
Grundeinkommen ausweist.

Grüße Hannelore H.

schon einige Zeit verfolge ich Ihre Bemühungen betreffs BGE. Da ich selbst (weibl./ 59 Jahre) schon seit einigen Jahren ALG II beziehe und noch einen Geringfügigen Nebenjob habe, welcher auch SV-u. RV- ist habe ich das Problem, daß ich vom Jobcenter ständig unter Druck stehe im Quartal 15 Bewerbungen vorzuweisen. Zu Vorstellungsgesprächen kommt es aber nicht. Nun wurde ich trotzdem durch das Jobcenter über ein Bildungszentrum in das Thüringer Landesarbeitsmarktprogramm aufgenommen. Wenn ich nicht zugestimmt hätte wäre mir eine Sanktion erteilt worden. Ich suchte mir eine 14-tägige Praktikumsstelle und nach dessen Absolvierung legte ich mein Zeugnis -alles mit sehr gut- der Mitarbeiterin des Bildungszentrums vor- sie schaute es sich an, lachte und sagte zu mir “Womit hast Du denn den (Ltr. d. Praktikumsstelle) bestochen?”. Ich bin entsetzt über derlei Inkompetenz der MA. Ich nehme an, daß ich nicht die Einzige bin, welcher solch eine Behandlung widerfahren ist.
Selbst meine geringfügige Beschäftigung wird wohl nicht so akzeptiert, obwohl sie 40% des ALG II-Satzes beträgt.

Wünsche mir, dass Sie es schaffen das BGE endlich umsetzen zu können, damit Menschen, wie ich, ihre Tätigkeit, welche Sie mit großem Fleiß ausüben ohne Gängelei des JC durchführen können.

Mit freundlichen Grüßen

Helga B.

Herzlichen Gruss Ralf Engelke

Verpassen Sie dies Chance nicht und arbeiten Sie bitte weiter, im Rahmen Ihrer parteipolitischen Arbeit, vehement mit daran, dass es zum längst überfälligen Paradigmenwechsel kommen kann!

Ihr treuer Wähler

Sam Fegers

Ein solchermaßen gestärkter Arbeiter könnte seine Interessen selbst vertreten und wäre nicht mehr in dem Maße auf die feste Institution der Gewerkschaft angewiesen. Genau davor haben Gewerkschafter Angst, z.B Sommer wenn er vor den Positionen der Piraten warnt.

90% der Vermögen auf unserer Erde (mit ihren endlichen Ressourcen) entstanden und vermehren sich exponentiell wachsend durch Zins und Zinseszins. Das ist ein „Grundeinkommen für die Reichsten“ Sie werden als Kreditgeber anstrengungslos immer reicher. Deshalb müssen die Kreditnehmer Zinskosten in ihren Waren- und Dienstleistungspreisen einkalkulieren. Diese Zinskostenanteile in den Preisen betragen ca. 40 % (bei Immobilien und Mietpreisen 77 %).
Bei einem Zinssatz von 7,18 % verdoppelt sich angelegtes Geld alle 10 Jahre, d.h. in 60 Jahren werden aus z. B. aus 1 Mio. 64 Mio. (war etwa der Zinssatz seit der Währungsreform 1948 bis 2000 in Deutschland).
2011 betrugen weltweit die Vermögen und Schulden ca. 100 Bil. € (1.000.000.000.000 €). Das weltweite Bruttosozialprodukt betrug 58 Bil. €. Das bedeutet, dass mit 58 Bil. die Zinsen für 100 Bil. erwirtschaftet werden müssen. Das ist unmöglich!
Deshalb – mathematisch bedingt – muss das Schuldgeldsystem crashen.
Das neoliberale Wirtschaftsparadigma (Milton Friedman) ist gescheitert.
Wir brauchen (weltweit) ein anderes Finanz- und Wirtschaftssystem. Erst dann haben Menschenrechte, Demokratie und ressourcenschonendes Wirtschaften eine Chance.
Die regierenden, amtseidverletzenden Politiker (Marionetten der Hochfinanz) können zwar „ihr”* Volk (die 80 %* zu Gunsten der 20 %) betrügen, nicht aber die für ALLE gültige Mathematik außer Kraft setzen.
Merkels „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ ist eine Lüge. Die Ackermänner und deren Günstlinge leben über unsere Verhältnisse ist die Wahrheit.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen “unseres” Finanzsystems sehen wir an den Verhältnissen in: Griechenland, Spanien, USA,…, Deutschland.
Deshalb: OCCUPY WALLSTREET und BGE für ALLE.

WEITERES UNTER:
http://www.youtube.com/watch?v=k3zxEJRhx2o&feature=watch_response_rev
http://vimeo.com/25605881
UNTERSTÜTZT:
http://www.lust-auf-neues-geld.de, http://www.ak-ggg.de/

Michael Ende *1929, †1995: „Die Idee des alternden Geldes steht im Hintergrund meines Buches Momo. Gerade mit diesem Gedanken von Steiner und Gesell habe ich mich in den letzten Jahren intensiver beschäftigt, da ich zu der Ansicht gelangt bin, dass unsere ganze Kulturfrage nicht gelöst werden kann, ohne dass zugleich oder vorher sogar die Geldfrage gelöst wird.“
„Das Geldsystem ist von Menschen gemacht. Es liegt an uns es so zu verändern, dass es allen Menschen dient.“

Henry Ford *1863 †1947: „Würden die Menschen verstehen, wie unser Bank- und Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon vor morgen früh.“

johnix against the criminal state of germany.

Ich muß ganz ehrlich gestehen, daß ich es sehr schade finde, daß die Berliner Linke das Thema nicht mit ins Wahlprogramm aufgenommen hat.

Die Piratenpartei hat deutlich gezeigt, daß es okay ist, wenn man dieses tut.

Diesen Punkt in ein Wahlprogramm bedeutet nicht, daß man es gleich umzusetzen hat, jedoch kann man auch über ein Wahlprogramm die Menschen darüber informieren, für welche Ziele/Vorstellungen sich eine Partei einsetzen möchte.

Viele Mitmenschen in meinem Umkreis haben über das Wahlprogramm der “Piraten” von der Idee des Grundeinkommens erfahren und sich somit gefragt, was das wohl sei.

Ich persönlich würde mich sehr freuen, wenn “Die Linke” in Partnerschaft mit “Grünen” und “Piratenpartei” dieses Thema in Berlin und bundesweit stärker vorantreiben würde.

Und euer Blog ist wirklich eine gute Anlaufstelle zur Wissensbildung des Grundeinkommens. Vielen Dank.

Karl-Heinz M. ich darf mich dem anschließen.

Für den Kreisverband Köln, der Partei habe ich als Vorstandsmitglied
u.a. dieses Aufgabengebiet, Sammeln Auswerten und Weiterleiten der
Unterschriften für ein Moratorim zu Harzt IV Sanktionen übernommen.

Wir haben in Köln eine bis zu 10%tige Zunahme von verhängten Sank-
tionen durch die ArGe, jetzt Jobcenter zu verzeichnen. Es gibt aber
auch eine fast 60%tige Erfolgsquote beim Sozialgericht, dass die
Jobcenter zur Rücknahme von Sanktionen verurteilt.Oft wg. Verfah-
rensfehlern oder fehlenden schlüssigen Beweisen und lückenhafter Dokumentation von Verwaltungsvorgängen, weil rechtsentscheidene
Unterlagen durch die Jobcenter nicht beigebracht werden konnten.

Widerspruch einlegen oder sogar den Klageweg beschreiten lohnt
sich, zumindest in Köln, wie diese Zahlen zeigen.
Die Anhörung im Deutschen Bundestag hat durch zahlreiche Fachleute
auf diesem Rechtsgebiet bewiesen, dass ein Rechtsstaat bei derarti-
Rechtslage, Sanktionen, wenn überhaupt, nur dann verhängen darf,
wenn vorher eines dem vom BFG festgelegten Existenzminimum auch danach noch gewährleistet ist. Unter Existenzminimum ist die Pfän-
dungsfreigrenze von 960,- zu verstehen, die von allen Fachleuten
in Ansatz kommt. Folgt man der Argumentation, kann es nicht zu Kürzungen der Regelleistungen durch die Jobcentren kommen und der
Sanktionsparagraph ist somit rechtswidrig.

Grüße Hannelore

Petitionen in Parlamenten sieht so nach “Bitten” aus, aber in einer
der reichsten Gesellschaften dieser Welt bitten wir nicht, sondern
fordern wir, dass endl. die Arbeit, die außerhalb von Erwerbsarbeit
stattfindet, endl. eine gesellschaftl.Wertung bekommt, die ihr seit
Jahrhunderten verwehrt wird.

Petition ja oder nein, diese Debatte haben wir i.d. Linken bis heute zu der Frage Sanktionen bei Hartz IV-Bezug. Da reicht es m.E. nicht, die Regierenden um Überprüfung der Gesetzeslage zu
bitten, sondern durch ein Moratorium(Aussetzen)der Sanktionen,
eine rechtl. Prüfung der Sanktionsparagraphen i.d. HartzIV-Ver-
waltungsverordnungen zu fordern.

Ein bundesweites Vorgehen, für ein sanktionsfreies armutfestes
Einkommen zu streiten, dass die Einkommen aus Erwerbsarbeit nicht
absenkt und zu dessen Finanzierung die Reichen und Wohlhabenden
Personen/Unternehmen dieser Republik über ein gerechtes solidar.
Steuersystem ihrer Leistungsfähigkeit entsprechend beitragen, soll
ten wir da initiiren, wo immer wir polit. u. berufl.tätig sind.

Solidar.Grüße Hannelore

Mitte Mai trafen sich auf Einladung v. Katja K.(MdB) u. Werner Sch.(Pv)
VertreterInnen d. sozialen Zusammenschlüsse, über eine mögl. Grundsiche-
rung anhand des BAG-Positionspapier u. Strategien, wie diese Debatte i.d
Partei verortet u. strukturiert werden kann. R.Krämer,SL Berlin, wollte diese Debatte ausschließl. b.d. Bundestagsfraktion angesiedelt haben. Ralf,
dabei lässt Du nicht nur die Partei mit ihren Strukturen,d.sozialen Zu-
sammenschlüsse außen vor, sondern auch unsere SympatiesantInnen und
WählerInnen.
Die Linke tritt seit d. Bundestagswahl 2005 m.d. Forderung zu Wahlen an,
weg m. Hartz IV, wir müssen den Leuten auch sagen, was wir denn statt-
dessen wollen. Dazu müssen wir jetzt bald “liefern”; daher ist eine breit i.d. Partei angelegte Diskussion nötig! Wer soll die denn führen,
wenn nicht die Zusammenschlüsse d.Partei, i.d. sich die GenossInnen themenbezogen organisiert haben? Ein Treffen/die Debatte v.d. Programm-
parteitag zu beginnen, finde ich richtig. Auch wenn abzusehen ist, dass es wg. d. knappen Zeit nicht mehr zu Ergebnissen führen wird, die dann u.U. in Form v. Änderungsanträgen beraten u./o. beschlossen werden können. Zum weiteren Vorgehen gibt es jetzt den Vorschlag v. Werner Sch.
(Sprecher d. BAG-HartzIV), ein weiteres Treffen dieser Besetzung Mitte Juli zu machen, um f.d. Bundestagswahl 2013 konsensfähige Passagen, wie
sich die Partei eine sanktionsfreie armutsfeste soziale Sicherung nach
Hartz IV vorstellt, im Wahlprogramm vorzulegen.

Hannelore, Köln SPR-Rat d. LAG-NRW Weg m.Hartz IV
Antworten
Hannelore Hildebrandt sagt:
6. Mai 2011 um 17:19

Der Arbeitsbegriff muss der tatsächl. Wirklichkeit i.d. BRD angepasst werden. Die ausschließl. Ausrichtung v. Arbeit auf Erwerbsarbeit ist schon lange nicht mehr die einzige Realität von Arbeit. Pflege v.Kranken
und Alten, Betreuung v. Kindern u. Hausarbeit, bis hin zu ehrenamtl. Tätigkeiten, bleiben bei der alleinigen Betrachtung v. Arbeit als Erwerbsarbeit außen vor.

Wie findet diese Arbeit durch ausreichende Bezahlung durch die Gesellschaft ihre Wertigkeit, die ihr seid Jahren verwert wird?
Das bedingungslose Grundeinkommen ist für mich da nur eine, der
möglichen Varianten. Der neugewählte SPR d. BAG ist aufgerufen,
diese Debatte zu strukturieren, damit die MitgliederInnen diese
auch anlässl. d. Debatte um das Programm der Partei, im Rahmen d.
BAG führen.

Hannelore, Köln SPR d. LAG-NRW Weg m. Hartz IV

Was soll nach Hartz IV kommen,welche Grundsicherung ist vorstellbar

Mitte Mai trafen sich auf Einladung v. Katja K.(MdB) u. Werner Sch.(Pv)
VertreterInnen d. sozialen Zusammenschlüsse, um über eine mögl. Grundsiche-
rung anhand des BAG-Positionspapier u. Strategien, wie diese Debatte i.d
Partei verortet u. strukturiert werden kann. R.Krämer,SL Berlin, wollte diese Debatte ausschließl. b.d. Bundestagsfraktion angesiedelt haben. Ralf,
dabei lässt Du nicht nur die Partei mit ihren Strukturen,d.sozialen Zu-
sammenschlüsse außen vor, sondern auch unsere SympatiesantInnen und
WählerInnen.
Die Linke tritt seit d. Bundestagswahl 2005 m.d. Forderung zu Wahlen an,
weg m. Hartz IV, wir müssen den Leuten auch sagen, was wir denn statt-
dessen wollen. Dazu müssen wir jetzt bald “liefern”; daher ist eine breit i.d. Partei angelegte Diskussion nötig! Wer soll die denn führen,
wenn nicht die Zusammenschlüsse d.Partei, i.d. sich die GenossInnen themenbezogen organisiert haben? Ein Treffen/die Debatte v.d. Programm-
parteitag zu beginnen, finde ich richtig. Auch wenn abzusehen ist, dass es wg. d. knappen Zeit nicht mehr zu Ergebnissen führen wird, die dann u.U. in Form v. Änderungsanträgen beraten u./o. beschlossen werden können. Zum weiteren Vorgehen gibt es jetzt den Vorschlag v. Werner Sch.
(Sprecher d. BAG-HartzIV), ein weiteres Treffen dieser Besetzung Mitte Juli zu machen, um f.d. Bundestagswahl 2013 konsensfähige Passagen, wie
sich die Partei eine sanktionsfreie armutsfeste soziale Sicherung nach
Hartz IV vorstellt, im Wahlprogramm vorzulegen.

Im Leitantrag zum Erfurter Programmparteitag findet sich im Abschnitt Soziale Sicherheit im demokrat. Sozialstaat dazu ….
Teile der Linken vertreten darüber hinaus das Konzept des beding-
gungslosen Grundeinkommens….Teilhabe jedes Einzelnen v.d. Erwerbsarbeit zu entkoppeln. Dieses Konzept wird i.d. Pareit
kontrovers diskutiert; diese Diskussion wollen wir weiterführen.

Die Debatte geht also weiter; genau darum geht es!
Einen Dank an den Administrator Eurer Web-Seite, dass er meine
Beiträge trotzdem einstellt, obwohl ich dem bedingungsl. Grund-
einkommen kritisch gegenüberstehe, diskutiere ich aber mit jeder/
jedem, der/die sich einen solidar. Debattenstiel erhalten hat, der
ohne Unterstellungen und Beleidigungen auskommt.

Hannelore, Köln SPR-Rat d. LAG-NRW Weg m.Hartz IV

Der Ansatz der “Grünen” die Sanktionen erstmal auszusetzen, ist ein guter Ansatz. Diesen sollte man unterstützen, um über solche (positiven) Prozesse eine endgültige Aufhebung jeglicher “Sanktionen und Bürftigkeitsprüfungen” zu erzielen. Somit wäre ein erster und gegeber Schritt in Richtung “Grundeinkommen” getan.

Nach meiner Ansicht könnte als nächster Schritt erfolgen:

Umbenennung von Hartz IV in “Grundeinkommen”.
Höhe des Regelsatzes bliebe vorerst unverändert. Würde sich jedoch um eine Pauschale für Miete (schließt alle Nebenkosten mit ein) erhöhen.

Bedingung zur Arbeit sollte erhalten bleiben. Jedoch kein Zwang. Jedem ist es freigestellt, welcher Tätigkeit er nachgeht. Somit wäre auch alleinerziehenden Eltern zumindest etwas geholfen.

Ganz ausgearbeitet habe ich meine persönlichen Vorstellungen noch nicht. Setze mich erst seit kurzem mit diesem Thema auseinander.

Aufjedenfall müßte die Einführung des Grundeinkommens in Stufen erfolgen. Wäre gesünder für die Gesellschaft. Somit besteht auch eine größere Chance, daß die Bürger diese Änderungen nicht als Bedrohung oder Untergang der bestehenden Gesellschaftsstrukturen verstehen.

Ein Grundeinkommen für Kinder – das könnte man meines erachtens nach – jetzt einführen. Es würde vielen Familien schon jetzt helfen. Und es wäre ebenfalls unbürikratisch. Der Bildungsgutschein ist ebenfalls eine Blamage, da Eltern alles vom Amt bestätigen lassen müssen. Wir benötigen selber diese ganzen Hilfen nicht und ich hoffe für meine Familie, das wir niemals in dieses System hineinrutschen müssen. Der Staat bindet durch angeblich soziale Maßgaben die Bürger an sich und stellt als unmündig hin. Als unfähig verantwortungsvolle Entscheidungen treffen zu können.