1.Abendveranstaltung: Vorstellung des Buches „Grundeinkommen: Geschichte – Modelle – Debatten“ mit Autor Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen)

Termin: Montag, 20.09.2010, 18:00 Uhr im Ort: Gästehaus der Universität, Teerhof 58, 28199 Bremen
Grundeinkommen: Geschichte – Modelle – Debatten
Referent: Ronald Blaschke erläutert die Thesen seine Buches und antwortet auf Publikumsfragen.
Herausgeber Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers, Berlin: Dietz, 2010
Das Buch kann kostenlos heruntergeladen werden als PDF
Veranstalter: BIG | bremer initiativkreis grundeinkommen

2. Abendveranstaltung: Würde und Wert des Menschen und das Bedingungslose Grundeinkommen
Termin: Montag, 20.09.2010, 19:30 Uhr im Gästehaus der
Ort: Universität, Teerhof 58, 28199 Bremen

Grußwort von Senator Reinhard Loske,
Vortrag von Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen)
mit anschliessender Diskussion

Seit der Französischen Revolution sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit Wertorientierungen unterschiedlichster sozialer und politischer Gruppen.
Freiheit ist dabei nicht nur im Sinne von Rede- und Meinungsfreiheit gemeint. Sie ist als eine jedem Menschen zuerkannte Gewissens- und Handlungsfreiheit zu verstehen. Darauf gründet sich die Gleichheit der Menschen. In politischem, ethischem und sozialem Sinne verbinden wir Freiheit mit Selbstbestimmtheit und Eigenverantwortlichkeit. Menschliche Würde ist ohne die Freiheit jedes einzelnen Menschen undenkbar. Wessen Freiheit nicht anerkannt wird, wird entwürdigt.
Das Bedingungslose Grundeinkommen wird als eine materielle Voraussetzung menschlich würdevollen Lebens von Ronald Blaschke diskutiert.
Veranstalter: BIG | bremer initiativkreis grundeinkommen

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1. Umfrageergebnisse

Es ist nicht zu leugnen: weder alle Mitglieder noch alle Wählerinnen und Wähler der Partei DIE LINKE sind für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Aber viele! Studien und Erfahrungswerte belegen, dass es sich wohl sowohl bei der WählerInnenschaft als auch bei den Mitgliedern um eine relevante Mehrheit handeln dürfte, die das BGE anstelle der bedürftigkeitsgeprüfte sozialen Grundsicherung bevorzugt!

So ergab eine von der Partei DIE LINKE in Auftrag ergebene Studie in Form einer repräsentativen Befragung von 1513 Wahlberechtigten, die am 30.06.2009 in der Bundestagsfraktion DIE LINKE vorgestellt wurde und somit auch dem Parteivorstand und dem Großteil der jetztigen Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE bekannt ist, dürfte, dass 87% aller befragten WählerInnen der Partei DIE LINKE der Aussage „Es ist auf längere Sicht nicht mehr genug Arbeit für alle da. Deshalb ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens notwendig“ zustimmten! Der Aussage „Jeder sollte ein Grundeinkommen beziehen“ stimmten 59% der WählerInnen der LINKEN voll zu und weitere 27% eher zu, also auch hier 86%!

Die Ergebnisse der Diplomarbeit von Ringo Jünigk (Universität der Künste Berlin) „Die interne Kommunikation über das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens (bGE) in der Partei DIE LINKE“ vom Januar 2010, bei der repräsentativ 517 Mitglieder der Partei DIE LINKE befragt wurden, ergeben ein ähnliches Bild. Die Frage „Welche persönliche Meinung vertrittst du bezüglich des Konzeptes ‚Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)’?“ beantworteten 17% mit „Ich unterstütze das Konzept ‚BGE’ aktiv“, weitere 51% mit „Ich befürworte grundsätzlich ein BGE“. Somit sprachen sich 68% der befragten Mitglieder der Partei DIE LINKE für ein BGE aus.

Fazit: Sollten diese Ergebnisse die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse in der Partei und bei den WählerInnen der LINKEN widerspiegeln, so wäre es der Parteibasis gegenüber ein Skandal, wenn führende Parteimitglieder das BGE weiterhin als eine ignorierbare Minderheitsmeinung verkaufen würden und vor allem den Willen großer Teile der Parteibasis und der Wählerschaft dermaßen ungebührlich unter den Tisch fallen lassen würde!

2. Sachliche Debatte ist notwendig

Die Debatte über das BGE muss in der Partei DIE LINKE sachlich und unter Berücksichtigung o. g. Umfrageergebnisse geführt werden. Sollte sich tatsächlich herausstellen, dass eine Mehrheit oder eine große Minderheit für das BGE ist, so muss dies sich auch in geeigneter Weise im neuen Programm unserer Partei widerspiegeln. Alles andere wäre undemokratisch! Es ist in diesem Fall auch wenig hilfreich wenn exponierte Parteimitglieder wie Ralf Krämer das BGE mit wenig überzeugenden Totschlagargumenten wie „Das BGE spaltet die LINKE“ als nicht vermittelbar darstellen wollen. Die grundeinkommensbefürwortende Parteibasis als Spalter verkaufen zu wollen, weil sie angeblich die falsche Meinung vertritt, ist ein Verhalten, das in einer demokratischen und pluralistischen Linkspartei Fehl am Platz ist.

Es ist aber nicht nur ein Schlag in Gesicht derjenigen Parteimitglieder, die sich für ein Grundeinkommen aktiv einsetzen oder es grundlegend befürworten. Es ist ebenso eine arrogante Haltung gegenüber der WählerInnenschaft der LINKEN, auch gegenüber den vielen Sozialbewegten in den verschiedenen NGOs, Verbänden und Initiativen, die sich für das BGE aussprechen und sich aktiv für dessen Einführung national und international einsetzen. Selbst in den Gewerkschaften wird – im Gegensatz zur Behauptung einiger hauptamtlicher Gewerkschaftsfunktionäre – kräftig und auch zustimmend – über das BGE diskutiert.

Das machte u. a. die Befragung der IG Metall unter dem Motto “Deine Stimme für ein Gutes Leben” deutlich. Bei der offenen Frage ‘Meine persönliche Forderung an die Politik lautet’ waren die Top-Themen:
• Leiharbeit verbieten/ gerechter gestalten
• Mehr Ehrlichkeit und Offenheit; Politik für die Bürger
• Rente mit 67 zurücknehmen, Renteneintritt nach Arbeitsjahren
• Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen
• Reglementierung/ Überwachung des Finanz- und Bankensektors
• Bedingungsloses Grundeinkommen für alle“

In der IG Metall-Broschüre heißt es dazu: „Mit ca. 180.000 Antworten haben die Befragten offensiv die Möglichkeit genutzt, mit der Beantwortung von zwei offenen Fragen unabhängig von vorgegebenen Antwortmöglichkeiten ihre persönliche Meinung zu sagen, ihre individuelle Forderung zu übermitteln. Damit wurde ein Ventil geöffnet, den Frust über ‘die da oben’ an die IG Metall zu übermitteln, der vertraut und zugetraut wird, die Meinung der Menschen gebündelt an die Politik heranzutragen.“ (S. 10)

Auch in der Gewerkschaft, der Ralf Krämer angehört, wurde nicht zugelassen, dass das Grundeinkommen in Bausch und Bogen verdammt wird. Sondern diesem Versuch wurde ein Riegel vorgeschoben, in dem mehrere ver.di-Gliederungen die Diskussion zum Grundeinkommen forderten und durchsetzten. Und so lautet dann auch der Beschluss B 100 der ver.di-Bundeskonferenz von 2007: „ver.di organisiert einen Denk- und Diskussionsprozess, der anhand des Themas ‚Grundeinkommen‘ die Entwicklung eines humanen Gesellschaftsmodells zum Ziel hat.“

3. Einige sachliche Argumente für das BGE

Ein existenz- und teilhabesicherndes Grundeinkommen hebt im Gegensatz zur bedürftigkeitsgeprüften Grund-/Mindestsicherung Stigmatisierungen auf und merzt die verdeckte Armut aus. Es achtet konsequent die Bürgerrechte der Menschen, verhindert Bürokratie und umfangreiche Datenerfassungen. Außerdem beugt es einer Spaltung der Gesellschaft in nicht Transferbeziehende und Transferbeziehende vor, die letztlich immer die in der Minderheit befindlichen Transferbeziehenden zum Spielball der Gnade und des Wohlwollens der anderen macht. Wehe dem, wenn dann noch Missbrauchs-, Neid- und Lohnabstandsdebatten, wie sie gerade jetzt wieder von Neoliberalen geschürt werden, dazu kommen.

Mit dem Grundeinkommen ist prinzipiell der Zwang überwunden, schlecht bezahlte, die eigene Qualifikation nicht in Wert stellende und eine mit dem Gewissen nicht zu vereinbarende Arbeit anzunehmen.

Das Grundeinkommen führt zu einer radikalen und gerechteren Einkommensverteilung. Der gesellschaftliche Reichtum, inklusive des Einkommens und Vermögens, wird auf der Grundlage gemeinsamer Naturgüter und des gemeinsamen kulturhistorischen Erbes in Erwerbs- bzw. Lohnarbeit und in vielfältigen gesellschaftlichen Tätigkeits- und Teilhabeformen erzeugt. Einkommen soll daher in ausreichender Höhe und in gleicher Weise an alle (Grundeinkommen) und darüber hinaus entsprechend einer demokratisch verantwortbaren und kontrollierbaren Leistungszurechnung (Erwerbs-/Lohneinkommen und Ersatzeinkommenssysteme) verteilt werden.

Die Spaltung der Gesellschaft in zwei Klassen bei der Absicherung des freien Lebens der Bürger/des Bürgers mit ihren/seinen grundlegenden existenziellen und gesellschaftlichen Teilhabebedingungen widerspricht den Grundsätzen der sozialen Demokratie und des demokratischen Sozialstaates, wie sie im Entwurf des Programms der Partei DIE LINKE beschrieben worden sind. Das Grundeinkommen dagegen verhindert diese Spaltung ohne traditionelle Formen der sozialen und der Leistungsgerechtigkeit zu ignorieren. Allerdings werden diese traditionellen, bürgerlichen Systeme in das neue gesellschaftliche System in transformatorischer Absicht integriert – unter Abschaffung ihrer Dominanz.

Grundlage des solidarischen Zusammenwirkens von Menschen ist die Freiheit von erzwungenen ökonomischen Abhängigkeiten und von Erpressung, die Abwesenheit von Missachtung und von mangelndem Respekt sowie von Stigmatisierung. Bedürftigkeitsgeprüfte Transfersysteme sind ökonomische Abhängigkeiten und Stigmatisierungen beinhaltende Transfersysteme. Da sie nicht die Gleichwertigkeit der unterschiedlichen Tätigkeits- und Teilhabeformen und deren Subjekte respektieren, behindern sie auch das solidarische und freie Zusammenwirken von Menschen. Das Grundeinkommen befördert dagegen die Solidarität auf Grundlage individueller Freiheit.

Jede und jeder sollte eine stigmatisierungs- und diskriminierungsfreie soziale Absicherung haben, um, wie im Programmentwurf auch benannt, selbstbestimmt und solidarisch leben und das Recht auf demokratische Mitgestaltung umfassend wahrnehmen zu können. Wir brauchen einen aktiven Sozialstaat, der einerseits die grundlegenden existenziellen und Teilhabenotwendigkeiten sowie die Lebensrisiken wie Krankheit und Behinderung, Erwerbsunfähigkeit und Erwerbslosigkeit für ALLE solidarisch absichert und im Alter ein sorgenfreies Leben in Würde garantiert. Das BGE wäre für Rentenbeziehende zudem eine Garantierente in existenz- und teilhabesichernder Höhe und einer stigmatisierenden, bedürftigkeitsgeprüften Altersgrundsicherung, wie sie sich leider im 1. Programmentwurf findet, vorzuziehen! Grundsätzlich ist Grundeinkommen mit einem Mindestlohn, Bürgerversicherungen im Alter und bei Krankheit, mit Sonderleistungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen und dem Ausbau der öffentlichen Infrastrukturen u. a. zu verbinden. Siehe dazu auch das Konzept der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE unter www.die-linke-grundeinkommen.de.

Bedürftigkeitsgeprüfte Transfersysteme widersprechen der Forderung im 1. Entwurf des Parteiprogramms nach einem sozial gleichen Zugang jedes Menschen zu den Bedingungen eines freien Lebens. Menschen haben hier nur ungleiche Zugänge zu den grundlegendsten Bedingungen eines freien und solidarischen Lebens, nämlich der existenziellen und Teilhabeabsicherung. Die einen haben einen Zugang ohne eine stigmatisierende und diskriminierende Bedürftigkeitsprüfung, die anderen nur mit einer solchen. Das Grundeinkommen dagegen würde den Forderung nach einem sozial gleichen Zugang jedes Menschen zu den Bedingungen eines freien Lebens tatsächlich entsprechen und die Überwindung der Spaltung der Gesellschaft befördern.

4. Schlussfolgerungen

Aus unter Punkt 1 bis 3 genannten Gründen bekräftige ich hiermit, und womöglich spreche ich hier auch für viele Mitglieder unserer Partei, die Forderung nach einer sachlichen Debatte der Partei DIE LINKE. zum BGE und nach der Aufnahme der Forderung nach einem BGE in das Programm der Partei DIE LINKE!

Ina Leukefeld: Kapital und Arbeit

BGE Kongress Seoul 2010

Hier ein Bericht vom  internationalen Grundeinkommenskongress an der Seouler Sogang University der am  27. bis zum 29. Januar 2010 stattfand. Er enthält viele bisher in Deutschland unveröffentlichte Dokumente zum Grundeinkommen, z. B. von der Sozialistischen Partei Südkoreas, und Beiträge von Ronald Blaschke (englisch/deutsch), der an dem Kongress als Referent teilnahm. Sehr lesenswert.

Hier eine Übersicht zur Kritik am 1. Entwurf des Parteiprogramms als PDF

In den NRhZ-Ausgaben 237 und 238 kritisierte Daniel Kreutz die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht zuletzt wegen ihrer Instrumentalisierbarkeit: Weil das Grundeinkommen von neoliberaler Seite missbraucht werden könne, sollten Linke lieber die Finger davon lassen. Darauf antworten hier Katja Kipping und Ronald Blaschke…….

Katja Kipping

Nicht auf der Höhe der Zeit
Dem Programmentwurf der LINKEN fehlt der Respekt vor der Vielfalt der linken Bewegung

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Mitarbeiter und Autoren der Rosa-Luxemburg-Stiftung haben zum Auftakt einige »Offene Fragen« vorgestellt, nun geht es mit eingeladenen Autorinnen und Autoren wie mit freien Wortmeldungen quer durch die Themen. Heute: Katja Kipping (32), stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und Redakteurin des prager frühling (www.prager-fruehling-magazin.de), kritisiert die Fokussierung auf die Erwerbsarbeit, den Gewerkschaftsavantgardismus und eine mangelnde diskursive Offenheit des vorliegenden Programmentwurfs.

Hier weiterlesen:
Neues Deutschland

Darin:

“These 4: Verteilungsgerechtigkeit bedarf leistungsunabhängiger Transfers. Am Ende des 19. Jahrhunderts war in einer von Aristokratie und ererbtem Vermögen dominierten Welt die Forderung nach Chancen- und Leistungsgerechtigkeit so angebracht wie attraktiv. Im von Leistungsfetisch und –mythen dominierten 21. Jahrhundert entpuppt sich die Vision der „Chancengleichheit“ jedoch mehr und mehr als sozialdarwinistische Dystopie einer Aristokratie der Leistungsfähigsten (vgl. Young 1958). Leistungsgerechtigkeit wird dabei mit dem Ergebnis
von Marktprozessen gleichgesetzt. Die große Menge an unvergüteter oder schlecht bezahlter Tätigkeit wird in diesem Leistungsverständnis völlig abgewertet wie unterschiedliche Voraussetzungen für Leistung. In einer hochproduktiven, arbeitsteiligen Ökonomie bedeutet Gerechtigkeit den konsequenten Ausbau leistungsunabhängiger Infrastruktur- und
Transferleistungen auf Basis sozialer Menschenrechte. Im Bereich der Markteinkommen wiederum ist eine Rückkehr zu einer sektorübergreifenden, produktivitätsorientierten Lohnpolitik nicht nur die notwendige Voraussetzung für die Finanzierung dieser Transferleistungen, sondern ebenfalls ein Schritt in Richtung Verteilungsgerechtigkeit.”

“Interessant ist die Studie vor allem in vielen Details. Dass etwa ein Drittel die Abschaffung von Hartz IV zugunsten eines bedingungslosen Grundeinkommens befürwortet, ist beachtlich. Allerdings sind es 44 Prozent der Personen, die weniger als 500 Euro netto verdienen, aber nur 22 Prozent derjenigen mit einem Einkommen von mehr als 2500 Euro. Auch befürworten 41 Prozent der über 60-Jährigen das Grundeinkommen, jedoch nur 16 Prozent der jüngsten Befragten unter 25 Jahren. »Die Haltung hängt davon ab, wie nahe die Menschen dieser Problematik in der Praxis stehen«, heißt es dazu schlicht im Kurzresümee der Studie.”

• natürlich eins davon das Grundeinkommen

Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen  am 17. Juni 2010 gestartet

PDF Pressemitteilung Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Am 17. Juni 2010, an dem Tag, an dem der Europäische Rat in Brüssel tagt, starten die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich eine Europäische Initiative zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bewohner/innen Europas, welches jeder und jedem die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll.

Der erste Schritt besteht in der Sammlung von Unterstützererklärungen der Bürger/innen Europas für ein Grundeinkommen auf den Webseiten der o. g. nationalen Grundeinkommens-Netzwerke und deren Zusammenzählung auf der Webseite der Europäischen Initiative http://www.basicincomeinitiative.eu

Es werden weitere Grundeinkommensnetzwerke in Europa um Mitarbeit in der Initiativgruppe gebeten.

Ein zweiter Schritt könnte in Form einer EU-Bürgerinitiative erfolgen, zu deren Unterzeichnung dann die Bürger/innen der EU gebeten werden.

Der 17.Juni 2010 ist bewusst als Tag des Startes der Initiative gewählt worden, weil an diesem Tag der Europäische Rat in Brüssel auch die Ziele der Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 diskutiert und beschließt. Dies ist ein wichtiges Ereignis im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.

Die Initiator/innen der Initiative sehen in dem Grundeinkommen einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung der Armut. “Die Höhe des Grundeinkommens soll mindestens die Einkommensarmutsgrenze nach EU-Standard im jeweiligen Land betragen. In Deutschland wären das über 913 Euro für jeden Erwachsenen”, erklärte Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland. “Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von Armen aus dem Leistungsbezug , wie sie mit den jetzigen bedürftigkeitsgeprüften Sozialtransfers verbunden sind, würden mit dem Grundeinkommen auch endlich abgeschafft. Eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wäre für alle möglich.”

Albert Jörimann von BIEN-Schweiz hält fest: „Die Schweiz ist zwar kein EU-Mitgliedstaat, aber wir unterstützen die gesamteuropäischen Initiativen und streben auch für unser Land die Einführung eines Grundeinkommens gemäss den genannten Kriterien und Standards an.“
Klaus Sambor von der Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen und dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria meint, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Baustein ist im Transformationsprozess mit dem Ziel, ein „Gutes Leben für Alle“ zu schaffen. Es soll als Sofortmaßnahme noch im derzeitigen System eingeführt werden und muss von gesellschafts-, wirtschafts- und bildungspolitischen Maßnahmen begleitet werden. Es ist ein Schritt in Richtung einer Gesellschaft, in der die Menschen frei von Existenzängsten selbstbestimmt leben und tätig sein können.

„Die Weltwirtschaftskrise ist noch lange nicht vorbei und die ökologische Krise verschärft sich täglich. Angesichts dessen werden weltweit dramatische Umbauten der Produktions-, Welthandels- und Sozialstruktur notwendig sein. Die können nur mit der demokratischen Zustimmung der Menschen geleistet werden. Um diese notwendige Unterstützung zu erhalten, sind materielle Sicherheit und öffentliche Daseinsvorsorge zentrale Voraussetzungen. Beides leistet ein bedingungsloses Grundeinkommen“, sagte Hardy Krampertz vom bundesweiten Koordinationskreis Attac Deutschland.

Für die Grundeinkommensnetzwerke sind Ansprechpartner/innen:

Margit Appel, margit.appel (at) ksoe.at, 0043 13105159
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria
www.grundeinkommen.at

Reimund Acker, acker (at) grundeinkommen.de, 0049 899807293
Ronald Blaschke, blaschke (at) grundeinkommen.de, 0049 1778941473
Netzwerk Grundeinkommen (Deutschland)
www.grundeinkommen.de

Albert Jörimann, albert.joerimann (at) bien-ch.ch
BIEN – Schweiz, Schweizerisches Grundeinkommens-Netzwerk
www.bien-ch.ch

Für die Attac-Organisationen sind Ansprechpartner:
Klaus Sambor, klaus.sambor (at) aon.at, 0043 66473437308
Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich
http://community.attac.at/grundeinkommen.html

Hardy Krampertz, krampertz (at) attac.de,.0049 6994943727
Attac Deutschland, AG Genug für Alle
www.grundeinkommen-attac.de

V.i.S.d.P.: Ronald Blaschke, blaschke (at) grundeinkommen.de, 0049 1778941473 ,
Netzwerk Grundeinkommen,
www.grundeinkommen.de

von Karl Schwarz (Verantwortlicher für diese Diskussionsreihe)

die BO Wedding wird monatlich an jedem dritten Dienstag die Debatte um das Parteiprogramm mit jeweils besonderen Schwerpunkten führen.
am Dienstag, 15. Juni 2010 ab 19.00 Uhr im Ort: LinksTreff, Malplaquetstr. 12, 13347 Berlin-Wedding Hierfür haben wir einen der Verantwortlichen für die entsprechenden Passagen und einen Kritiker eingeladen. Zur Vorbereitung senden wir in der Anlage den Programmentwurf und die Kritik von Ronald Blaschke.

von Karl Schwarz (Verantwortlicher für diese Diskussionsreihe)

Das Konzept sieht vor, bestehende bedürftigkeitsgeprüfte Mindestsicherungssysteme abzuschaffen und stattdessen ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen einzuführen. Die Höhe des Grundeinkommens soll 1010 Euro für alle Menschen ab 16 Jahren betragen. Für Kinder bis 16 Jahre soll ein Kindergrundeinkommen in Höhe von 505 Euro eingeführt werden. Das Grundeinkommen soll mit allen anderen Einkünften voll kumulierbar sein.

Von dem Grundeinkommen profitieren aufgrund der Umverteilung von oben nach unten alle Menschen mit einem geringerem Bruttoeinkommen als 7.000 Euro monatlich – also die große Mehrheit der Bevölkerung. Die gesellschaftliche Position der Lohnabhängigen wird enorm gestärkt, weswegen das Grundeinkommen auch immer mehr Zuspruch bei den GewerkschafterInnen an der Basis findet. Eine umfassende Demokratisierung aller gesellschaftlichen Bereiche ist Bestandteil des Konzeptes des Bedingungslosen Grundeinkommens.

Das Grundeinkommen ist in Verbindung mit einem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von mindestens 10 Euro pro Stunde gedacht und versteht sich in Ergänzung zu den Sozialversicherungen, die zu einer solidarischen BürgerInnenversicherung ohne Beitragsbemessungsgrenze um- und ausgebaut werden sollen. Das Konzept sieht außerdem einen qualitativen und quantitativen Ausbau der öffentlichen Infrastrukturen und Dienstleistungen vor. Unter anderem sollen Kinderbetreuung, Bildung und öffentlicher Personennahverkehr für alle Menschen kostenlos werden.

Unser Konzept für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist ein perspektivischer Vorschlag zur menschen- und bürgerrechtskonformen Neugestaltung der sozialen Sicherungssysteme im Rahmen eines modernen  demokratischen Sozialstaates. Es soll schrittweise umgesetzt werden. Als ersten Schritt fordern wir einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 Euro die Stunde, eine individuell garantierte und repessions-/sanktionsfreie soziale Grundsicherung in Höhe von 800 Euro für Erwachsene mit geringem oder keinem Einkommen oder in Auszeiten des Berufslebens, ein Kindergrundeinkommen für alle Kinder und Jugendlichen, ein elternunabhängiges und rückzahlungsfreies BAföG für alle Studierenden und schulisch Auszubildenden sowie eine individuelle Garantierente in Ergänzung der Rentenversicherung zum Schutz vor Altersarmut. Alle bestehenden Familienleistungen und Steuerbegünstigungen für Familien und Verheiratete sollen stattdessen abgeschafft werden.

Das komplette Konzept findet Sie hier zum runterladen: (BGE-Konzept 2010 PDF)

Wir freuen uns auf Ihr Interesse und senden Ihnen viele Grüße

SprecherIn BAG Grundeinkommen
Edith E. Preiss
Stefan Wolf

Für telefonische Rückfragen:

Stefan Wolf, Sprecher der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE, 0179/9676049

Designing Society – das bedingungslose Grundeinkommen als gesellschaftsgestaltendes Element.
2007 als Diplomarbeit geschrieben, erscheint dieses Werk von der Diplom Designerin Jördis Heizmann nun als Buch im Verlag Zentrum für angewandte Sozialwissenschaften Freiberg (ZAS). Das Buch kann im Buchhandel bestellt werden unter der ISBN 978-3-942456-00-5 oder direkt über den Verlag: info(at)zas-freiberg.de
Parallel zum Buch entstand der gleichnamige 30minütige Dokumentarfilm, der dem Buch als DVD beiliegt. Buch und Film kosten zusammen 38 Euro.

Mehr Infos unter: http://www.grundeinkommen.de/07/06/2010/designing-society-buch-und-film-zum-grundeinkommen.html

Datum: Donnerstag, 03. Juni 2010 / Beginn 19.00 Uhr Filme und Diskussion zum Grundeinkommen

Ort: Evangelische Hochschule Dresden, Wiener Straße 58, 01069 Dresden

Alles auf Siebzehn (Spielfilm)
Das junge Paar Svea und Poller erfüllen sich den Traum einer gemeinsamen Wohnung. Kurz danach passiert das Unglück: Beide verlieren ihren Job. Da sie ihren Lebenstraum nicht gefährden wollen, tun sie so, als wäre nichts geschehen und geben einander vor, täglich zur Arbeit zu gehen. In Wahrheit versuchen sie, eine neue Stelle zu finden und an Geld zu kommen. Lügen und Verstrickungen stellen die Beziehung auf eine harte Probe, doch manchmal gibt es im Leben auch eine zweite Chance …

Designing Society (Dokumentationsfilm)
Hinter dem bedingungslosen Grundeinkommen steht die Idee, dass jeder Mensch, ganz unabhängig von seiner persönlichen und wirtschaftlichen Situation, ein monatliches Entgelt erhält, welches die Existenz sichert und für die er keine Gegenleistung erbringen muss. Der Dokumentationsfilm „Designing Society“ beleuchtet dieses Gesellschaftsmodell und hat unter anderem das Ziel, die Idee einer breiten Bevölkerung zugänglich zu machen.

Anschließend laden wir ein zur Diskussion mit Ronald Blaschke (Berlin), Sprecher des Netzwerkes Grundeinkommen.
Eintritt frei!

Veranstalter:
Evangelische Hochschule Dresden, Career Service
in Kooperation mit dem Sächsischen Kinder- und Jugendfilmdienst e. V.

Neben dem Ende April 2010 angenommenen Positionspapier finden sich weitere Überlegungen zur Umsetzung des BGE in dem Diskussionspapier mit Finanzierungsangaben. Wie das BGE als ein „Baustein“ in die Attac-Gesamtprogrammatik hineinpassen könnte, ist in dem Dokument BGE und Gesamtprogrammatik angegeben. Für weitere Informationen ist die Website der Inhaltsgruppe Grundeinkommen in Attac Österreich zu empfehlen. Da findet sich u. a. auch eine ausführliche Darstellung der Finanzierung des Grundeinkommens.

Quelle: Vorwaerts Online

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Bedingungsloses Gruneinkommen jetzt.

Und  im Vorwaerts Blog geht es weiter zum SPD Grundeinkommen. Dank Guenter Schwarz sind schon über 11.000 Einträge zum BGE geschrieben worden. Kein Thema funkt so sehr bei der SPD wie das  Bedingungslose Grundeinkommen.  Ich hoffe, das auch in der Zeitung Vorwärts mal ein Beitrag zum BGE geschrieben wird. Vielleicht über das neue Buch  Grundeinkommen Geschichte – Modelle- Debatten von Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.) ISBN 978-3-320-02223-5, Karl Dietz Verlag Berlin 2010.

KATJA KIPPING
Die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses über den Vormarsch
des Mindestlohns, Kurzarbeit und kollektiven Rausch – Interview mit “Das Parlament”

Darin:
“Die Hoffnungen Ihrer Partei ruhen für die Wahl in NRW auf einem
Landesverband, der selbst in Ihren Reihen als Gruppe von Sektierern und
Fundamentalisten wahrgenommen wird. Wie passt das zusammen?

Katja Kipping: Da picken sich die Medien Einzelheiten aus dem Programm
wie die Forderung nach dem Recht auf Rausch heraus und skandalisieren
das. In Bayern wird das Recht auf Rausch beim Oktoberfest geradezu
kollektiv praktiziert. Außerdem wehre ich mich gegen diese Einteilung
der Linkspartei. Für mich laufen die Konfliktlinien anders: zum
Beispiel zwischen einem konservativen und einem emanzipatorischen
Verständnis von Links. Letzterem hänge ich an und trete etwa für ein
bedingungsloses Grundeinkommen für alle ein.

Namibia macht es vor: ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle.
Bericht von der Vortragstour von Herbert Jauch aus Namibia
(mit Interviews, Medienberichten, Videos im Anhang)!

Eignet sich gut für Vorträge, Diskussionsrunden usw. usf.

dazu auch: Quelle: Neues Deutschland

»Das Grundeinkommen hat eine emanzipatorische Wirkung«

Der Gewerkschafter Herbert Jauch zu den Erfahrungen mit einem Pilotprojekt in Namibia

In Namibia, das vor kurzem seine 20-jährige Unabhängigkeit feierte, sind die sozialen Probleme riesig. Eine Erwerbslosenquote von über 50 Prozent (bei Jugendlichen sogar 70 Prozent) und die – laut UN-Entwicklungsbericht – weltweit größten Einkommensunterschiede machen neue Methoden zur Armutsbekämpfung wie ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sehr attraktiv. Mit Herbert Jauch, Gewerkschafter und Mitinitiator des BGE-Pilotprojekts im Dorf Otjivero, sprach für ND Robert Krüger-Kassissa.

Herbert Jauch: Die grundlegende Idee für ein bedingungsloses Grundeinkommen kam vor etwa sieben Jahren von der regierungseigenen Steuerkommission. Namibia ist immer noch eines der Länder mit der höchsten Ungleichheit in der Welt. Daher war die Frage, was getan werden kann, damit man die Armut nicht nur so als Nebenergebnis lindert, was man im englischen „trickle down effect“ nennt, sondern was kann direkt getan werden, um Armut anzugehen. Und die Steuerkommission schlug damals vor: Das mit Abstand beste Mittel, die Armut zu bekämpfen, ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens von nicht weniger als einhundert Namibia-Dollar. (Das sind heute ca. zehn Euro.) Dann hatte sich die Regierung aber nicht getraut, denn das geht ja nun gegen die Weisheiten der Weltbank und des Währungsfonds und die ganze neoliberale Kritik plus das Argument, wenn man Leuten Geld für Nichts gibt, werden die faul. Aber es bildete sich eine andere Koalition aus Kirchen, Gewerkschaften, Jugend‑ und Frauenorganisationen, NGO, die alle sagten, wir glauben, dass das die richtige Maßnahme ist. Nach etwa zwei Jahren Diskussion war immer noch keine Einigung erreicht. Dann sagten die Kirchen, warum machen wir das nicht einfach mal in der Praxis. Wir suchen einen Ort in Namibia, der im gewissen Maße repräsentativ für das Land ist. Wir zahlen dort das Geld aus für zwei Jahre und sehen einfach mal, was da passiert.

Literaturliste zum Thema Grundeinkommen (Mai 2010):

BAG der Sozialhilfeinitiativen (Hrsg.) (2000): Existenzgeld für alle. Antworten auf die Krise des Sozialen, Neu-Ulm.

Bauman, Zygmunt (2000): Die Krise der Politik. Fluch und Chance einer neuen Öffentlichkeit, Hamburg.

Blaschke, Ronald (2004a): Garantiertes Grundeinkommen. Entwürfe und Begründungen aus den letzten 20 Jahren. Frage- und Problemstellungen.

Blaschke, Ronald (2004b): Weniger arbeiten! in: Blaschke, Ronald / Leibiger, Jürgen: Arbeitszeitverkürzung. Begründungen, Probleme, Lösungsansätze, Leipzig, S. 11-81.

Blaschke, Ronald (2005): Garantierte Mindesteinkommen. Aktuelle Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen im Vergleich, Dresden/Meißen; aktualisiert und erweitert.

Blaschke, Ronald (2007a): Mythos der produktiven Arbeit. Ein neues Buch von Manfred Füllsack zum Thema Arbeit und Grundeinkommen, in: UTOPIE kreativ, Heft 205, November 2007, S. 1057-1062.

Blaschke, Ronald (2007b): Bedingungsloses Grundeinkommen – Würde und Wert des Menschen. Menschenbild und Modelle. Dresden.

Blaschke, Ronald (2008a): Solidarische Ökonomie und bedingungsloses Grundeinkommen, in: Gottschlich, Daniela / Rolf, Uwe / Werning, Rainer / Wollek, Elisabeth: Reale Utopien. Perspektiven für eine friedliche und gerechte Gesellschaft, Köln, S. 82-95.

Blaschke, Ronald (2008b): Bedingungsloses Grundeinkommen versus Grundsicherung. rls –Standpunkte 15 / 2008.

Blaschke, Ronald (2008c): Deutsche Zustände 2007. Ökonomistischer Sozialdarwinismus und die Antworten des Konzepts Bedingungsloses Grundeinkommen, Dresden.

Blaschke, Ronald (2008d): Will das Argument, das Grundeinkommen sei ein Kombilohn, Sozialabbau legitimieren?

Blaschke, Ronald (2009): Bürgergeld, was meint das? Aktualisierte Fassung.

Blaschke, Ronald / Adeline Otto / Norbert Schepers (Hrsg.) (2010): Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten, Berlin.

Blaschke, Ronald (2010a): Denk’ mal Grundeinkommen! Geschichte, Fragen und Antworten einer Idee, in: Blaschke, Ronald / Otto, Adeline / Schepers, Norbert (Hrsg.) (2010): Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten, Berlin, S. 9-292.

Blaschke, Ronald (2010b): Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen in Deutschland. Vergleichende Darstellung, in: Blaschke, Ronald / Otto, Adeline / Schepers, Norbert (Hrsg.) (2010): Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten, Berlin, S. 301-382.

Biedenkopf, Kurt / Dahrendorf, Ralf / Fromm, Erich / Hosang, Maik (Hrsg.) / Kelly, Petra u. a. (2008): Klimawandel und Grundeinkommen. Die nicht zufällige Gleichzeitigkeit beider Themen und ein sozialökologisches Experiment, München. Buchholz, Christine / Kipping, Katja (2006): G8: Gipfel der Ungerechtigkeit, Hamburg. (mit Beiträgen zum GE weltweit)

Büchele, Herwig / Wohlgenannt, Lieselotte (1985): Grundeinkommen ohne Arbeit. Auf dem Weg zu einer kommunikativen Gesellschaft, Wien.

Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfe-Initiativen (Hrsg.) (2008): Existenzgeld reloaded, Neu-Ulm.

Engler, Wolfgang (2005): Bürger, ohne Arbeit. Für eine radikale Neugestaltung der Gesellschaft, Berlin.

Engler, Wolfgang (2007): Unerhörte Freiheit. Arbeit und Bildung in Zukunft, Berlin.

Exner, Andreas / Rätz, Werner / Zenker, Birgit (Hrsg.) (2007): Grundeinkommen. Soziale Sicherheit ohne Arbeit, Wien.

Fernández, José Iglesias (2008): Basic Income for Equal Citizens. Vortrag auf dem 3. Grundeinkommenskongress in Berlin.

Franzmann, Manuel (Hrsg.) (2010): Bedingungsloses Grundeinkommen als Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft, Weilerswist.

Fromm, Erich (1976): Haben oder Sein. Die seelischen Grundlagen einer neuen Gesellschaft. Stuttgart 1976 (Original “To have or to be”, New York 1976).

Fromm, Erich (1999): Psychologische Aspekte zur Frage eines garantierten Einkommens für alle, in: Erich Fromm: Gesamtausgabe in zwölf Bänden. Band V, München, S. 309-316 (Original “The psychological aspects of the guarenteed income”, in: Theobald, Robert (Ed.): The guaranteed income. Next step in economic evolution? New York 1966, S. 175-184).

Füllsack, Manfred (2002): Leben ohne zu arbeiten. Zur Sozialtheorie des Grundeinkommens, Berlin.

Füllsack, Manfred (2006a)): Globale soziale Sicherheit: Grundeinkommen – weltweit? Berlin.

Füllsack, Manfred (2006b): Zuviel Wissen? Zur Wertschätzung von Arbeit und Wissen in der Moderne, Berlin.

Gorz; André (2000): Arbeit zwischen Misere und Utopie, Frankfurt/Main 2000.

Gorz. André (2004): Wissen, Wert und Kapital. Zur Kritik der Wissensökonomie, Zürich 2004.

Gorz, André (2009): Auswege aus dem Kapitalismus, Beiträge zur politischen Ökologie, Zürich.

Hirsch, Joachim (2003): Eine andere Gesellschaft ist nötig: Zum Konzept einer Sozialpolitik als soziale Infrastruktur.

Kaiser, Pia (2007): Zusammenfassung der Ergebnisse vom überparteilichen Runden Tisch der Frauen zum Thema: Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE): Traum oder Alptraum für Frauen? Frauenpolitische Sichtweisen (mit einem Anhang von Kipping, Katja / Blaschke, Ronald: Kurze Bemerkungen zum möglichen Umgang mit Bedenken gegenüber dem Grundeinkommen).

Kipping, Katja (2009): Ausverkauf der Politik. Für einen demokratischen Aufbruch, Berlin.

Kipping, Katja (2010): Demokratie und Grundeinkommen – ein politischer Essay, in: Blaschke, Ronald / Otto, Adeline / Schepers, Norbert (Hrsg.) (2010): Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten, Berlin, S. 293-300.

Klautke, Roland / Oehrlein, Brigitte (Hrsg.) (2008): Globale Soziale Rechte. Zur emanzipatorischen Aneignung universaler Menschenrechte, Hamburg.

Krebs, Hans-Peter / Rein, Harald (2000): Existenzgeld. Kontroversen und Positionen, Münster.

Künnemann, Rolf (2007): Grundnahrungseinkommen: Ein universelles Menschenrecht? In Netzwerk Grundeinkommen, Newsletter 11 / 2007.

Lajoie, Patrick (2007): Gewerkschaften: Bedingungslos gegen ein Grundeinkommen? Göttingen 2007.

Lessenich, Stephan (2009): Das Grundeinkommen in der gesellschaftspolitischen Debatte, in: Friedrich-Ebert-Stiftung, Gesprächskreis Sozialpolitik (Hrsg.): WISO Diskurs. Expertisen und Dokumentationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Löding, Thomas (2007): Das Bedingungslose Grundeinkommen – eine neoliberale Forderung? Abschlussarbeit im Rahmen der Prüfung für Diplom-Sozialwirte an der Georg-August-Universität Göttingen.

Neuendorff, Hartmut / Peter, Gerd / Wolf, Frieder O. (Hrsg.) (2009): Arbeit und Freiheit im Widerspruch? Bedingungsloses Grundeinkommen – ein Modell im Meinungsstreit, Hamburg.

Netzwerk Grundeinkommen Deutschland / Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Österreich (2006): In Freiheit tätig sein. Beiträge des ersten deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses, Berlin.

Netzwerk Grundeinkommen Deutschland (2009): Kleines ABC des bedingungslosen Grundeinkommens. Neu-Ulm.

Opielka, Michael / Vobruba, Georg (Hrsg.) (1986): Das garantierte Grundeinkommen. Entwicklung und Perspektiven einer Forderung, Frankfurt/Main.

Otto, Adeline (2009): Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Wider die Verwertungslogik des Menschen nach ökonomischer Nützlichkeit, in: Holuba, Stefanie (Hrsg.): Was hat Arbeit mit Leben zu tun? Berlin, S. 85-95.

Otto, Adeline (2010): Die Grundeinkommensdebatte in Europa aus linker Perspektive (mit Beiträgen von José Iglesias Fernandéz, Ruurik Holm, Melina Klaus und Sepp Kusstatscher), in: Blaschke, Ronald / Otto, Adeline / Schepers, Norbert (Hrsg.) (2010): Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten, Berlin, S. 383-419.

Rätz, Werner / Paternoga, Dagmar / Steinbach, Werner (2005): Grundeinkommen: bedingungslos, Hamburg.

Schmid, Thomas (Hrsg.) (1984): Befreiung von falscher Arbeit. Thesen zum garantierten Mindesteinkommen, Berlin.

Segbers, Franz (2008): Essen ohne zu arbeiten? Das garantierte und bedingungslose Grundeinkommen. Ein Diskussionsbeitrag, in: epd sozial, Nr. 10, S. 12-13.

Segbers, Franz (2009): Bürgerrechte, soziale Rechte und Autonomie. Weiterentwicklung des Sozialstaates durch ein Grundeinkommen, in: Nethöfel, Wolfgang / Dabrock, Peter / Keil, Siegfried (Hrsg.): Verantwortungsethik als Theologie des Wirklichen, Göttingen, S. 181-217.

Vanderborght, Yannik / van Parijs, Philippe (2005): Ein Grundeinkommen für alle? Geschichte und Zukunft eines radikalen Vorschlags, Frankfurt/Main.

Vobruba, Georg (2000): Alternativen zur Vollbeschäftigung. Die Transformation von Arbeit und Einkommen, Frankfurt/Main.

Vobruba, Georg (2006): Entkoppelung von Arbeit und Einkommen. Das Grundeinkommen in der Arbeitsgesellschaft. Wiesbaden.

Wagner, Björn (2009): Das Grundeinkommen in der deutschen Debatte – Leitbilder, Motive und Interessen, in: Friedrich-Ebert-Stiftung, Gesprächskreis Sozialpolitik (Hrsg.): WISO Diskurs. Expertisen und Dokumentationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik.