DIE LINKE. BAG Grundeinkommen

Mit Links zum Grundeinkommen

Archiv für Dezember 2010

Ziele eines emanzipatorischen Grundeinkommens

24.12.10 (BGE Aktuell, BGE Aneignung, BGE Themen)

Im Dienste des Citoyen, nicht des Bourgeois. Ziele eines emanzipatorischen Grundeinkommens Von Katja Kipping, veröffentlicht in RLS-Standpunkte 40/2010. „Um die Berechtigung eines Grundeinkommen zu erkennen, muss man sich – so schrieb vor rund 25 Jahren der Politikwissenschaftler Michael Greven – «ein Stück weit von der herrschenden Logik freimachen und erkennen, wie sie überhaupt zustande kommt […]

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Grundeinkommen im Europäischen Parlament

14.12.10 (BGE Aktuell, BGE Europa, BGE Grundsicher..)

Quelle: Netzwerk Grundeinkommen von Adeline Otto Die politische Lobbyarbeit im Europäischen Parlament hat sich gelohnt! Der beschlossene Initiativbericht zu Mindesteinkommen ermöglicht mehr politischen Druck auf die EU-Kommission und auf die EU-Mitgliedstaaten, sich mit dem Grundeinkommen zu beschäftigen. weiterlesen » Bericht über die Bedeutung des Mindesteinkommens für die Bekämpfung der Armut und die Förderung einer integrativen […]

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Alternative Neuberechnungen zum Hartz-IV-Beschluss des Deutschen Bundestages

14.12.10 (BGE Grundsicher..)

Quelle: Netzwerk Grundeinkommen
13.12.10 | von Ronald Blaschke und Herbert Wilkens |

Es liegt auf der Hand, dass die Höhe der Regelleistungen nach dem SGB II – bekannter als „Hartz-IV-Eckregelsatz“ – von großer Bedeutung für die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen ist. Jede politische Erörterung geht zunächst von dem aktuellen Mindestanspruch jedes Menschen aus, und wenn es um die mögliche Höhe des Grundeinkommens geht, heißt es oft, es könne erst einmal nur über einen Betrag diskutiert werden, der dem aktuellen Hartz-IV-Anspruch entspricht. Deshalb auch die Empörung der Grundeinkommensbefürworter über die von der Bundesregierung und vom Bundestag mit der Mehrheit von CDU/CSU und FDP beschlossene Erhöhung des Betrags um nur 5 Euro. Allen ist klar, dass die jetzt beschlossenen 364 Euro (plus Kosten der Unterkunft und Heizung) für die Sicherung der bloßen Existenz und eines Mindestmaßes an gesellschaftlicher Teilhabe nicht ausreichen.

Jetzt liegen zu dieser Frage eigenständige Berechnungen gemäß dem Statistikmodell auf der Grundlage der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vor. Sie sollen den wirklichen Bedarf klären. Zugrunde gelegt wurden dabei die Ausgaben der untersten 20 Prozent in der Einkommenshierarchie in Deutschland (ohne Grundsicherungsbeziehende), deren durchschnittliche Einkommen weit unter der Armutsrisikogrenze nach EU-Standard liegen. Die alternativen Berechnungen sind bisher vorläufig, weil wichtige Einzelinformationen noch ausstehen. Sie sind beim Statistischen Bundesamt angefordert worden und werden die Ergebnisse tendenziell weiter in Richtung auf höhere Regelsätze treiben.
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Berlin, Veranstaltung: Arbeitsbegriff und Grundeinkommen

06.12.10 (BGE Aktuell)

Datum/Zeit: 08.12.2010, 18.30 Uhr Ort: Der Rote Laden Weidenweg 17, 10249 Berlin Referenten: Werner Schulten (Mitglied des Parteivorstandes) und Ralf Krämer (Mitgl. der Redaktionskommission) beschäftigen sich mit der Rolle der Erwerbsarbeit und diskutieren den Gegensatz von bedarfsorientierter Grundsicherung und bedingungslosem Grundeinkommen für alle. Eintritt frei. Veranstalter: DIE LINKE, Berlin Kreuzberg-Friedrichshain DieLinke Friedrichshain-Kreuzberg

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Einspruch, Genosse Krämer

02.12.10 (BGE Aktuell, Programm Debatte)

Quelle: DIE LINKE Programm Wortmeldung Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) gehört in das Grundsatzprogramm der Linken Da hat Ralf Krämer ja mit dem Dampfhammer zugeschlagen. Nachdem er einige Allgemeinplätze beschrieben hat, die jeder Linke unterschreiben könnte und durch den Parteieintritt ja auch de facto unterschrieben hat, die aber mit der Diskussion um das BGE nicht das […]

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