Wir über uns
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIELINKE. hat sich am 14. und 15.07.2007 im Karl Liebknecht Haus in Berlin neu konstituiert. Hier Stellen wir uns vor warum es die Bundearbeitgemeinschaft Grundeinkommen gibt. Ziel der BAG Grundeinkommen DIE LINKE. ist es, die Idee des BGE in der Diskussion innerhalb und außerhalb der Partei DIE LINKE. zu verankern, von der Idee zu überzeugen, Möglichkeiten der schrittweisen Einführung eines bedinungslosen Grundeinkommens in Deutschland und in Europa zu prüfen und dafür Mehrheiten zu gewinnen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein individuell garantiertes Recht auf ein Einkommen in einerexistenz- und teilhabesichernden Höhe, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder einer anderen Gegenleistungen. Es ist ein Menschenrecht auf bedingungslose wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe. Dieses Prinzip schließt den Zwang zur Gegenleistung unter Androhung von Repressionen ebenso aus wie die Pflicht, sich vom Einkommen oder Vermögen von Familienmitgliedern abhängig zu machen. Ein BGE bekämpft radikal Armut, da die Stigmatisierungen und Diskriminierungen, die durch die Bedürftigkeits- prüfungen bei der Grundsicherung entstehen und zu verdeckter Armut führen, wegfallen. Es ist die sozialökonomische Basis der Freiheit, über eigene Lebensentwürfe und Tätigkeiten selbst entscheiden zu können.
Das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. sieht ein BGE in Höhe von 950 Euro vor, welches jeder Mensch ab dem vollendeten 16. Lebensjahr erhält. Kinder und Jugendliche bis zu diesem Alter erhalten einen monatlichen Betrag von 475 Euro. Die Höhe des BGE liegt oberhalb der Armutsgefährdungsgrenze (SOEP). Armutsgefährdet ist, wer weniger als 60% des Median-Nettoeinkommens in Deutschland zur Verfügung hat. Ein modifiziertes Wohngeld sowie andere Mehrbedarfe für bestimmte Lebenslagen und Personengruppen (z. B.Schwangere, Alleinerziehende, Behinderte) werden im Bedarfsfall gewährt. Des Weiteren ist das BGE mit zusätzlichen Einkommen kumulierbar. Das Gesamteinkommen setzt sich für diesen Fall also aus Nettoeinkommen plus Grundeinkommen zusammen.
Das BGE nach dem Konzept der BAG Grundeinkommen ist nicht billig – aber ohne weiteres zu finanzieren, weil es gerecht von oben nach unten umverteilt! Den Kosten von etwa 855 Mrd. Euro brutto stehen Mehreinnahmen des Staates durch einen steigenden und ökologisch orientierten Konsum sowie Einsparungen bei repressiven und diskriminierenden oder vollkommen unzulänglichen steuerfinanzierten Sozialleistungen (z. B. Hartz IV, Sozialhilfe, BAFöG, Kindergeld) gegenüber. Zur weiteren Finanzierung wird ab dem ersten Euro auf alle Einkommen eine Sozialabgabevon 35% erhoben. Dazu kommt eine Börsenumsatzsteuer, eine Sachkapital-, Primärenergie- und Vermögenssteuer, eine Steuer auf Devisengeschäfte (Tobin Tax) und sowie eine Luxusumsatzsteuer. VerliererInnen unseres Konzeptes sind Menschen mit sehr hohem Einkommen und großem Vermögen. GewinnerInnen sind mittlere und untere Einkommensschichten, also die Mehrheit der Bevölkerung. Das bedingungslose Grundeinkommen ist gekoppeltan eine gesetzliche und tarifpolitische Arbeitszeitverkürzung und die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns. Erwerbsarbeit kann und darf kein Zwang sein. Wo aber Menschen sich für Erwerbsarbeit entscheiden, muss diese menschenwürdig und demokratisch gestaltet sein.
Gründungserklärung als PDF der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen vom 15.07.2007 in der Partei DIE LINKE.
Die Satzung als PDF der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen vom 15.07.2007 in der Partei DIE LINKE.
(BGE-Konzept 2010 PDF) der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen zur Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Mitgliedschaft BAG Grundeinkommen DIE LINKE.
