Quelle: Der Freitag
Das Ziel einer rot-rot-grünen Reformregierung sollte eine Gesellschaft mit anderen Prioritäten sein: Ein Vorschlag für fünf zentrale Transformationsprojekte…..
- natürlich eins davon das Grundeinkommen
Quelle: Der Freitag
Das Ziel einer rot-rot-grünen Reformregierung sollte eine Gesellschaft mit anderen Prioritäten sein: Ein Vorschlag für fünf zentrale Transformationsprojekte…..
Teilhabe für alle!
Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 17. Juni 2010 gestartet
PDF Pressemitteilung Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen
Am 17. Juni 2010, an dem Tag, an dem der Europäische Rat in Brüssel tagt, starten die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich eine Europäische Initiative zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bewohner/innen Europas, welches jeder und jedem die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll.
Der erste Schritt besteht in der Sammlung von Unterstützererklärungen der Bürger/innen Europas für ein Grundeinkommen auf den Webseiten der o. g. nationalen Grundeinkommens-Netzwerke und deren Zusammenzählung auf der Webseite der Europäischen Initiative http://www.basicincomeinitiative.eu
Es werden weitere Grundeinkommensnetzwerke in Europa um Mitarbeit in der Initiativgruppe gebeten.
Ein zweiter Schritt könnte in Form einer EU-Bürgerinitiative erfolgen, zu deren Unterzeichnung dann die Bürger/innen der EU gebeten werden.
Der 17.Juni 2010 ist bewusst als Tag des Startes der Initiative gewählt worden, weil an diesem Tag der Europäische Rat in Brüssel auch die Ziele der Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 diskutiert und beschließt. Dies ist ein wichtiges Ereignis im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.
Die Initiator/innen der Initiative sehen in dem Grundeinkommen einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung der Armut. “Die Höhe des Grundeinkommens soll mindestens die Einkommensarmutsgrenze nach EU-Standard im jeweiligen Land betragen. In Deutschland wären das über 913 Euro für jeden Erwachsenen”, erklärte Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland. “Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von Armen aus dem Leistungsbezug , wie sie mit den jetzigen bedürftigkeitsgeprüften Sozialtransfers verbunden sind, würden mit dem Grundeinkommen auch endlich abgeschafft. Eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wäre für alle möglich.”
Albert Jörimann von BIEN-Schweiz hält fest: „Die Schweiz ist zwar kein EU-Mitgliedstaat, aber wir unterstützen die gesamteuropäischen Initiativen und streben auch für unser Land die Einführung eines Grundeinkommens gemäss den genannten Kriterien und Standards an.“
Klaus Sambor von der Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen und dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria meint, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Baustein ist im Transformationsprozess mit dem Ziel, ein „Gutes Leben für Alle“ zu schaffen. Es soll als Sofortmaßnahme noch im derzeitigen System eingeführt werden und muss von gesellschafts-, wirtschafts- und bildungspolitischen Maßnahmen begleitet werden. Es ist ein Schritt in Richtung einer Gesellschaft, in der die Menschen frei von Existenzängsten selbstbestimmt leben und tätig sein können.
„Die Weltwirtschaftskrise ist noch lange nicht vorbei und die ökologische Krise verschärft sich täglich. Angesichts dessen werden weltweit dramatische Umbauten der Produktions-, Welthandels- und Sozialstruktur notwendig sein. Die können nur mit der demokratischen Zustimmung der Menschen geleistet werden. Um diese notwendige Unterstützung zu erhalten, sind materielle Sicherheit und öffentliche Daseinsvorsorge zentrale Voraussetzungen. Beides leistet ein bedingungsloses Grundeinkommen“, sagte Hardy Krampertz vom bundesweiten Koordinationskreis Attac Deutschland.
Für die Grundeinkommensnetzwerke sind Ansprechpartner/innen:
Margit Appel, margit.appel (at) ksoe.at, 0043 13105159
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria
www.grundeinkommen.at
Reimund Acker, acker (at) grundeinkommen.de, 0049 899807293
Ronald Blaschke, blaschke (at) grundeinkommen.de, 0049 1778941473
Netzwerk Grundeinkommen (Deutschland)
www.grundeinkommen.de
Albert Jörimann, albert.joerimann (at) bien-ch.ch
BIEN – Schweiz, Schweizerisches Grundeinkommens-Netzwerk
www.bien-ch.ch
Für die Attac-Organisationen sind Ansprechpartner:
Klaus Sambor, klaus.sambor (at) aon.at, 0043 66473437308
Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich
http://community.attac.at/grundeinkommen.html
Hardy Krampertz, krampertz (at) attac.de,.0049 6994943727
Attac Deutschland, AG Genug für Alle
www.grundeinkommen-attac.de
V.i.S.d.P.: Ronald Blaschke, blaschke (at) grundeinkommen.de, 0049 1778941473 ,
Netzwerk Grundeinkommen,
www.grundeinkommen.de
die BO Wedding wird monatlich an jedem dritten Dienstag die Debatte um das Parteiprogramm mit jeweils besonderen Schwerpunkten führen.
am Dienstag, 15. Juni 2010 ab 19.00 Uhr im Ort: LinksTreff, Malplaquetstr. 12, 13347 Berlin-Wedding Hierfür haben wir einen der Verantwortlichen für die entsprechenden Passagen und einen Kritiker eingeladen. Zur Vorbereitung senden wir in der Anlage den Programmentwurf und die Kritik von Ronald Blaschke.
von Karl Schwarz (Verantwortlicher für diese Diskussionsreihe)
Soeben ist der neue Flyer der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE erschienen und steht als PDF Datei zur Verfügung. Die Überarbeitung des Flyers war notwendig, weil die BAG Grundeinkommen ein neues Finanzierungskonzept entwickelt hat. Gerade im Europäischen Jahr gegen Armut und Soziale Ausgrenzung ist es wichtig, zukunftsfähige Lösungsansätze für die Armutsbekämpfung aufzuzeigen. Die BAG Grundeinkommen hat in diesem Zusammenhang ihr neues Konzept für ein Bedingungsloses Grundeinkommen veröffentlicht, welches Armut – auch die verdeckte Armut aufgrund stigmatisierender bedürftigkeitsgeprüfter Grund-/Mindestsicherungantragswege – konsequent bekämpft. Den Menschen soll es mit dem Grundeinkommen ermöglicht werden, selbstbestimmt und ohne Stigmatisierungen Erwerbsarbeit, Arbeit in der Familie, die Sorge für Kinder, PartnerInnen und Freunde, politisches und bürgerschaftliches Engagement, Bildung und Muße zu verbinden.
Das Konzept sieht vor, bestehende bedürftigkeitsgeprüfte Mindestsicherungssysteme abzuschaffen und stattdessen ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen einzuführen. Die Höhe des Grundeinkommens soll 1010 Euro für alle Menschen ab 16 Jahren betragen. Für Kinder bis 16 Jahre soll ein Kindergrundeinkommen in Höhe von 505 Euro eingeführt werden. Das Grundeinkommen soll mit allen anderen Einkünften voll kumulierbar sein.
Von dem Grundeinkommen profitieren aufgrund der Umverteilung von oben nach unten alle Menschen mit einem geringerem Bruttoeinkommen als 7.000 Euro monatlich – also die große Mehrheit der Bevölkerung. Die gesellschaftliche Position der Lohnabhängigen wird enorm gestärkt, weswegen das Grundeinkommen auch immer mehr Zuspruch bei den GewerkschafterInnen an der Basis findet. Eine umfassende Demokratisierung aller gesellschaftlichen Bereiche ist Bestandteil des Konzeptes des Bedingungslosen Grundeinkommens.
Das Grundeinkommen ist in Verbindung mit einem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von mindestens 10 Euro pro Stunde gedacht und versteht sich in Ergänzung zu den Sozialversicherungen, die zu einer solidarischen BürgerInnenversicherung ohne Beitragsbemessungsgrenze um- und ausgebaut werden sollen. Das Konzept sieht außerdem einen qualitativen und quantitativen Ausbau der öffentlichen Infrastrukturen und Dienstleistungen vor. Unter anderem sollen Kinderbetreuung, Bildung und öffentlicher Personennahverkehr für alle Menschen kostenlos werden.
Unser Konzept für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist ein perspektivischer Vorschlag zur menschen- und bürgerrechtskonformen Neugestaltung der sozialen Sicherungssysteme im Rahmen eines modernen demokratischen Sozialstaates. Es soll schrittweise umgesetzt werden. Als ersten Schritt fordern wir einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 Euro die Stunde, eine individuell garantierte und repessions-/sanktionsfreie soziale Grundsicherung in Höhe von 800 Euro für Erwachsene mit geringem oder keinem Einkommen oder in Auszeiten des Berufslebens, ein Kindergrundeinkommen für alle Kinder und Jugendlichen, ein elternunabhängiges und rückzahlungsfreies BAföG für alle Studierenden und schulisch Auszubildenden sowie eine individuelle Garantierente in Ergänzung der Rentenversicherung zum Schutz vor Altersarmut. Alle bestehenden Familienleistungen und Steuerbegünstigungen für Familien und Verheiratete sollen stattdessen abgeschafft werden.
Das komplette Konzept findet Sie hier zum runterladen: (BGE-Konzept 2010 PDF)
Wir freuen uns auf Ihr Interesse und senden Ihnen viele Grüße
SprecherIn BAG Grundeinkommen
Edith E. Preiss
Stefan Wolf
Für telefonische Rückfragen:
Stefan Wolf, Sprecher der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE, 0179/9676049
Liebe MitstreiterInnen,
Designing Society – das bedingungslose Grundeinkommen als gesellschaftsgestaltendes Element.
2007 als Diplomarbeit geschrieben, erscheint dieses Werk von der Diplom Designerin Jördis Heizmann nun als Buch im Verlag Zentrum für angewandte Sozialwissenschaften Freiberg (ZAS). Das Buch kann im Buchhandel bestellt werden unter der ISBN 978-3-942456-00-5 oder direkt über den Verlag: info(at)zas-freiberg.de
Parallel zum Buch entstand der gleichnamige 30minütige Dokumentarfilm, der dem Buch als DVD beiliegt. Buch und Film kosten zusammen 38 Euro.
Mehr Infos unter: http://www.grundeinkommen.de/07/06/2010/designing-society-buch-und-film-zum-grundeinkommen.html
