Bedingungsloses Grundeinkommen - Was ist das eigentlich?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein individuell garantiertes Recht auf ein Einkommen in einer existenz- und teilhabesichernden Höhe, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder zu einer anderen Gegenleistung. Es ist ein Menschenrecht auf bedingungslose wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe. Dieses Prinzip schließt den Zwang zur Gegenleistung unter Androhung von Repressionen ebenso aus wie die Pflicht, sich vom Einkommen oder Vermögen von Familienmitgliedern abhängig zu machen. Ein BGE bekämpft radikal Armut, da die Stigmatisierungen und Diskriminierungen, die durch die Bedürftigkeitsprüfungen bei der Grundsicherung entstehen und zu verdeckter Armut führen, wegfallen. Es ist die sozial- ökonomische Basis der Freiheit, über eigene Lebensentwürfe sowie über Tätigkeits- und Teilhabeformen selbst entscheiden zu können.

Aktuelle Pressemeldungen
11. Februar 2017 Juliane Beer LAG BGE Berlin/Presse

Indisches Grundeinkommen verdient seinen Namen nicht

Zum Vorhaben der indischen Regierung, ein partielles Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen, erklärt die Sprecherin der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen Berlin, Juliane Beer: Nachdem Finnland im Januar einen Testballon mit einem Grundeinkommen, das seinen Namen nicht verdient, startete, will Indien nun nachziehen.  Demnach sollen... Mehr...

 
29. Januar 2017 Ronald Blaschke Presse

Wie hoch muss ein Grundeinkommen sein? Oder: Das Regelsatzdesaster

Der Streit um die Höhe des Regelsatzes bei den Grund­siche­rungen verdeckt, dass dessen Berechnungsmethode grundsätzlich fragwürdig ist. Deswegen werden alternative Möglichkeiten, das Existenz- und Teilhabeminimum in Deutschland zu bestimmen, aufgezählt und Höhen benannt: Armutsrisikogrenze, Warenkorb, Pfändungsfreigrenze und... Mehr...

 
23. Januar 2017 Ronald Blaschke Presse

Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments: Grundeinkommen ernsthaft in Erwägung ziehen

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 31. Mai 2016 einen Entschluss­entwurf für eine Empfehlungen an die Europäische Kommission vorgelegt und am 12. Januar 2017 verabschiedet. Er beinhaltet Vorschläge für zivilrechtliche Regelungen im Bereich der Robotik. Mehr...

 
5. Januar 2017 Ronald Blaschke Presse

Finnlands Experiment mit Erwerbslosen und eine intelligentere Alternative

Es handelt sich beim finnischen Projekt um eine ohne Auflagen gezahlte Geldleistung an aus­gewählte Erwerbslose anstelle der Arbeitslosenunterstützung. Diese neue Geld­leistung liegt um die Hälfte unterhalb der Armuts­ri­siko­grenze in Finnland. Ziel ist es, den „Anreiz“ für Erwerbslose zur Aufnahme von Erwerbsarbeit zu testen. Vorgeschlagen... Mehr...

 
22. Dezember 2016 Jörg Reiners Presse

Grundeinkommen mit dem Grundgesetz vereinbar

Die vier Kriterien des Netzwerk Grundeinkommen stellen die Mindestanforderungen des Grundgesetzes an ein Grundeinkommensmodell. Auf Anfrage von Katja Kipping nahm der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages Stellung zur Verfassungsmäßigkeit des BGE. Mehr...

 
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