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Weimar schreibt erneut Geschichte

Thüringer Linke öffnet sich dem Grundeinkommen

DIE LINKE. Thüringen beschließt auf Landesparteitag Antrag zum Grundeinkommen

Auf dem Parteitag der LINKEN Thüringen am 27. Oktober in Weimar wurde ein Antrag zum Grundeinkommen (PDF-Dokument im Anhang) mit überwältigender Mehrheit beschlossen.

Darin heißt es u.a.:

„Spätestens bis zur nächsten Bundestagswahl muss DIE LINKE in der Lage sein, ein breit in der Partei getragenes Konzept eines emanzipatorischen BGE zu präsentieren, unabhängig davon, ob dieses in einem Bundestagswahl- und in unserem Parteiprogramm als Forderung Eingang findet oder nicht. Nur mit einer gemeinsam getragenen Position kann DIE LINKE dem Vordringen neoliberaler BGE-Modelle wirksam entgegentreten und als wichtige Akteurin in der BGE-Community wahrgenommen werden. DIE LINKE. Thüringen wird in diesem Sinne in den Parteigremien wirken.“

Weiter heißt es im Beschluss:

„Der Landesparteitag empfiehlt, mit der Forderung nach einer bedingungslosen Kindergrundsicherung einen ersten Teilschritt in die Richtung eines emanzipatorischen BGE programmatisch zu verankern. Ausgangspunkt unseres Handelns sollte ein bereits weitgehend geeinter Themenpunkt sein: Schon in unserem Bundestagswahlprogramm 2017 heißt es: 'Wir schaffen eine Kindergrundsicherung, die alle Kinder vor Armut und Ausgrenzung schützt.' Dieses universale Kinderrecht bedingungslos umzusetzen, in erster Linie vom Kind und nicht vom Einkommen der Eltern her gedacht, könnte ein erster weitgehend konsensualer Baustein sein. Die Überwindung von Kinderarmut mit allen ihren individuellen und gesellschaftlichen Folgen wäre ein sozialpolitischer Fortschritt, dem eine existenzsichernde bedingungslose Grundsicherung im Alter als nächster Schritt folgen könnte. Unbenommen davon sind Forderungen wie eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV richtige Maßnahmen, um Zwängen in der Arbeitswelt zu begegnen und für ein BGE eine bessere gesellschaftliche Ausgangslage zu erzeugen.“

Im beschlossenen Antrag werden auch einige konkrete Anforderungen an ein emanzipatorisches Grundeinkommen benannt.

Dem Landesparteitag und dem dort beschlossenen Antrag ging ein landesweiter Werkstattprozess zum Grundeinkommen voraus, der von der LINKEN Thüringens organisiert wurde.

Die Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN, Susanne Henning-Wellsow, fragte am Rande des Landesparteitags: „Warum nicht ein bedingungsloses Grundeinkommen in Thüringen in der nächsten Legislatur einfach mal versuchen?“. Die Landesvorsitzende könne sich einen Modellprojekt mit 500 bis 1000 Menschen beispielsweise in einer Dorfgemeinschaft für vier Jahre vorstellen. Das gezahlte Grundeinkommen könnte etwa 1500 Euro monatlich betragen.

https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/CDU-verurteilt-Hennig-Wellsow-barbarische-Aussage;art83467,6399971

https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Hennig-Wellsow-fuer-Modellprojekt-Grundeinkommen-in-Thueringen-1880891842

 

Emanzipation - Feminismus - Grundeinkommen

Frauen, Männer und ihre Rolle in der CaRevolution

Das BGE aus feministischer Perspektive:
Eine Chance für eine geschlechtergerechte Verteilung von Arbeit und eine CaRevolution?

Wo?
Offenes Jugend- und Wahlkreisbüro RedRoXX (Pilse 29, Erfurt)

Wann?
13.06.2018 von 18.00 Uhr - 20 .00 Uhr

Wer?
Antje Schrupp (Journalistin, Bloggering, Autorin), Moderation Christian Schaft

Arbeit ist mehr als Erwerbsarbeit. Ein Großteil der Sorge- und Pflegearbeit wird unbezahlt und von Frauen geleistet. Innerhalb von feministischen Strukturen und in der feministischen Ökonomiekritik wird diese schon lange thematisiert. Wir wollen diskutieren ob und wie das Bedingungslose Grundeinkommen ein Schritt in die richtige Richtung sein kann, um eine geschlechtergerechte Verteilung von Arbeit zu erreichen und welche feministischen und postpatriarchalen Perspektiven mitgedacht werden müssen, um das Grundeinkommen einzubetten in ein Konzept, dass diese Sorge- und Pflegearbeit und die damit verbundenen Abhängigkeiten zwischen Menschen mitdenkt. Das diskutieren wir mit der Journalistin, Bloggerin und Buchautorin Antje Schrupp.

Jörg Reiners

Zeit für bedingungslose Unterstützung?

Grundeinkommen in der Entwicklungspolitik

Ort:

Internationales Centrum "Haus auf der Mauer"
Großer Saal
Johannisplatz 26
07743 Jena

Zeit:

Mittwoch, 09. Mai 2018 (Europatag)
15:00 Uhr bis 19:00 Uhr

Ablauf:

15:00 Uhr
Begrüßung durch Susanne Hennig-Wellsow
Vorsitzende DIE LINKE. Landesverband Thüringen
Vorsitzende DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag

15:15 Uhr
Modelle sozialer Sicherung in der Entwicklungspolitik - ein Überblick
Prof. Dr. Lutz Leisering (Universität Bielefeld)

16:00 Uhr
Globales Grundeinkommen: Teilhabe, soziale Sicherung, Utopie?
Dagmar Paternoga (attac)

16:30 Uhr
Pause

17:00 Uhr
Podiumsdiskussion mit den ReferentInnen unter Einbeziehung des Publikums
Moderation durch Thomas Völker

18:45 Uhr
Schlußwort
Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitspolitik der
Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

Veranstalter:
DIE LINKE. Landesverband Thüringen in Zusammenarbeit mit dem SDS Jena

Der Eintritt ist frei. 

Jörg Reiners

Grundeinkommen durch die Roboter?

Eine linke Gesellschaft durch Grundeinkommen und Digitalisierung

LINKE diskutiert über bedingungsloses Grundeinkommen

Die Notwendigkeit des Grundeinkommens angesichts der aktuellen Veränderung der Arbeitswelt durch Digitalisierung und Roboterisierung

Wo?
Eisenach, Glockenhof (Grimmelgasse 4)

Wann?
Samstag, 28.04.2018 von 17.00 Uhr -18.30 Uhr

Wer?
Michael Ebenau (Gewerkschaftssekretär IG Metall Bezirk Mitte) & Werner Rätz (attac)
Moderation: Christian Schaft

Die Digitalisierung unseres Alltags und die Industrie und Arbeitswelt 4.0 bedeuten grundlegende Veränderungen. Die Art, wie wir leben und arbeiten, wie wir uns bewegen und wie wir kommunizieren, hat sich bereits entscheidend verändert – und wir erleben gerade erst die Anfänge dieses Prozesses. Es wird daher diskutiert, wie die Digitalisierung durch soziale Garantien, beispielsweise durch Bedingungslose Grundeinkommen gerade für die vielen Solo-Selbstständigen in der sogenannten „Plattformökonomie“ flankiert werden kann. Auch vor dem Hintergrund der Befürchtung, dass Arbeitsplätze im Zuge der Digitalisierung auch im Industrie- und Dienstleistungssektor verloren gehen, wird das BGE als mögliche soziale Garantie ins Spiel gebracht. Aber ist es eine solche? Darüber wollen wir mit unseren Gästen diskutieren.

LAG Grundeinkommen Thüringen

Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen Thüringen am 21. April 2017 gegründet

Am 21. April fanden sich in der Geraer Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE 11 Genossinnen und Genossen sowie Gäste zusammen, um die Thüringer LAG Grundeinkommen ins Leben zu rufen.

In den ersten SprecherInnenrat wurden für zwei Jahre gewählt:

Jane Zwerschke (Sprecherin)

Tom Ritter (Sprecher)

Thomas Elstner (Landeskoordinator) - thomas_elstner(at)web.de

Kristin Heinze (Beisitzerin)

Marcel Buhlmann (Beisitzer)

N. N. (Beisitzerin - wird nachgewählt)

Beschlossen wurde die folgende -> Gründungserklärung der LAG Grundeinkommen und im Anschluss daran die -> Satzung.