Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Andrea Nahles ignoriert – wie die CDU/CSU und FDP – die sozialen Grundrechte

Quelle: Partei DIE LINKE – Hintergründe auch -> hier …

(Berlin.) Die Bundesministerin Andrea Nahles polemisiert gegen die durch die Europäische Sozialcharta sowie durch das Europäische Parlament anerkannte Armutsdefinition als relative Armut. Sie knüpft dabei an die Rhetorik der CDU/CSU und FDP an. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Andrea Nahles ignoriert – wie die CDU/CSU und FDP – die sozialen Grundrechte

Andrea Nahles hat gar nicht verstanden, dass Armut eine relative Größe ist – sich also im Vergleich zum mittleren Lebensstandard in einem jeweiligen Land misst. Auch die Behauptung, Armut würde nicht abgebaut, wenn der Wohlstand in unserem Land zunehmen würde, zeugt von sozial- und verteilungspolitischer Unkenntnis. Wenn nämlich der Wohlstand zunimmt und zugleich die exorbitante Ungleichverteilung in unserem Land bekämpft würde, sinkt die Armut. Dazu bedarf es aber einer Sozial- und Verteilungspolitik, die soziale Mindeststandards zur Abschaffung von Armut einführt und von oben nach unten umverteilt statt umgekehrt. Die Leugnung dieser  Zusammenhänge zeugte bei der CDU/CSU und der FDP – und jetzt offensichtlich auch bei Andrea Nahles – von dem Unwillen, soziale Gerechtigkeit herzustellen und Grundrechte anzuerkennen.

F.d.R. Martin Bialluch