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DIE LINKE

Der Mitgliederentscheid als Chance

DIE LINKE - Der Mitgliederentscheid als Chance

In unserer Partei DIE LINKE wird es dank zahlreicher engagierter Genossinnen und Genossen an der Basis den ersten durch Unterschriften herbeigeführten Mitgliederentscheid geben. Es geht darum, ob ein emanzipatorisches, bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) künftig fester Bestandteil der Programmatik unserer Partei werden soll.

Nach dem für uns alle erschreckend schlechten Ergebnis unserer Partei bei der Bundestagswahl werden jetzt zahlreich Konsequenzen gefordert.

Wir wollen uns als BAG Grundeinkommen nicht an Personaldebatten beteiligen und sind der Meinung, dass es Zeit ist, von der persönlichen Ebene zurück auf die inhaltliche Ebene zu kommen und gemeinsam an einem besseren Morgen und Heute zu arbeiten.

Dafür braucht es inhaltliche Klarheit und Haltung in möglichst allen gesellschaftlich relevanten Punkten - auch da wo die Diskussion weh tut. Wir müssen lernen, inhaltliche Differenzen auszutragen und dann auch Entscheidungen zu treffen. Darauf lässt sich ein gemeinsames Projekt bauen, dass die Menschen motiviert, Hoffnung gibt und Spaß macht dafür zu kämpfen.

Wir sind der Meinung, dass der Mitgliederentscheid ein Baustein dabei sein kann, nicht nur basisdemokratisch Differenzen zu diskutieren und zu entscheiden, sondern auch in die Gesellschaft hinein DIE LINKE erscheinen zu lassen, als das was ihr Selbstverständnis ist: Das Selbstverständnis , eine Mitgliederpartei zu sein, in der jede Stimme zählt.

Wir werben offensichtlich für ein JA beim Mitgliederentscheid, aber es geht um mehr: Wir sollten als Partei zeigen, wofür wir stehen und was die Wähler*innen bekommen, wenn sie DIE LINKE wählen. Es geht um eine klare Haltung in gesellschaftlich relevanten Fragen.

Wir hoffen, dass der Mitgliederentscheid der Partei den Mut gibt, sich in den kommenden Monaten und Jahren klar in heute strittigen Themen zu positionieren und richten die dringende Bitte an den Parteivorstand, den Mitgliederentscheid dafür als Chance zu nutzen.

Der Bundessprecher*innenrat

Unsere neue Broschüre

Lesefutter für den Mitgliederentscheid

Der 26. März 2022 ist der Tag, an dem spätestens der auf ein halbes Jahr angelegte Information- uns Willensbildungsprozess zum Mitgliederentscheid in Sachen Grundeinkommen beginnen muss. Denn laut Übereinkunft zwischen uns und dem Parteivorstand muss das Ergebnis des Mitgliederentscheides, der ja ein Willenakt ist, spätestens am 26. September 2022 vorliegen. 

Ab heute liegt unsere neue Broschüre zum bedingungslosen, emanzipatorischen Grundeinkommen vor. In der Broschüre findet sich neben dem bereits vorliegenden Konzept zum Grundeinkommen auch Positionen von Parteimitgliedern -auch aus der Basis- sowie Gastbeiträge.

Die Broschüre wird gedruckt zur Mitgliederversammlung unserer Arbeitsgemeinschaft Ende Oktober vorliegen.

Hier: das PDF.  

Sylvia Honsberg

Grundeinkommen überfällig!

BAG-Ehrenmitglied redet Klartext

Sylvia Honsberg ist das diesjährige Ehrenmitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. Sylvia war jahrelang eine der führenden Köpfe der IG BAU Frauen. Nun in wohlverdientem "Un"ruhestand nimmt sich deutlich Stellung und kritisiert die Gewerkschaften für ihr verkrampftes Verhalten dem Grundeinkommen gegenüber. In der gegenwärtigen "Corona-Zeit" zeigen sich deutlich die Grenzen des bestehenden fragwürdigen Sozialsystems. Es zeigt sich aber genauso, dass Menschen tätig sein wollen. Ihr Fazit: die Menschen leben erst in einer von einem (wie sie es lieber nennt) Solidareinkommen basierten Gesellschaft so, dass sie ihr kreatives Tätigsein frei von Angst ausüben können. Eigentlich war das doch mal das Ziel der Gewerkschaften! Oder? 

Michaela Kerstan

Damit Europa zusammenwächst!

Europäische Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE ist Teil der Europäischen Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen (EBI). Wir sehen in der Einführung eines emanzipatorischen Grundeinkommens ein gutes Mittel dafür, dass die Europäer:innen sich nicht weiter voneinander entfernen, sondern wieder zusammenwachsen. Um nationalen Egoismen den Wind aus den Segeln zu nehmen, engagieren wir uns für die Verwirklichung dieser "Demokratiepauschale", wie Katja Kipping treffend die Qualität eines Grundeinkommens beschreibt.

Wir rufen deshalb alle Bürger:innen Europas, vor allem aber unsere Mitglieder und Anhänger:innen dazu auf, mit ihrer Unterschrift dazu beizutragen, dass das Friedensprojekt Europa Zukunft hat.

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